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Mitteldeutsche Zeitung

Halle - Scholz hat die Lage falsch eingeschätzt.

13.01.2020 - 20:41:34

Mitteldeutsche Zeitung zum Haushaltsüberschuss. Und zwar gründlich. So dramatisch, wie Anfang 2019 skizziert, ist sie keinesfalls. Die Bilanz des Bundes fällt nicht nur besser aus als damals gedacht.

Halle - Scholz hat die Lage falsch eingeschätzt. Und zwar gründlich. So dramatisch, wie Anfang 2019 skizziert, ist sie keinesfalls. Die Bilanz des Bundes fällt nicht nur besser aus als damals gedacht. Es ist sogar ein Rekordüberschuss, der da erreicht worden ist. Das alles beflügelt die Fantasie von Steuerentlastungsapologeten. Aber ein einmaliges Plus zum Anlass für strukturelle Einnahmensenkungen zu nehmen, war noch nie eine gute Idee. Euphorie und Freigiebigkeit sind fehl am Platze. Scholz hat die Lage falsch eingeschätzt. Und zwar gründlich. So dramatisch, wie Anfang 2019 skizziert, ist sie keinesfalls. Die Bilanz des Bundes fällt nicht nur besser aus als damals gedacht. Es ist sogar ein Rekordüberschuss, der da erreicht worden ist. Das alles beflügelt die Fantasie von Steuerentlastungsapologeten. Aber ein einmaliges Plus zum Anlass für strukturelle Einnahmensenkungen zu nehmen, war noch nie eine gute Idee. Euphorie und Freigiebigkeit sind fehl am Platze.

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