Parteien, SPD

Gut einen Monat nach der Schlappe bei der Bundestagswahl sucht die SPD den richtigen Weg in die Zukunft.

28.10.2017 - 16:24:05

Streit über neuen Kurs - SPD arbeitet Wahlschlappe auf: Schulz lobt Scholz-Papier. Dafür will die Parteispitze auch auf die Basis hören. Und SPD-Chef Schulz betont, zwischen ihm und einem seiner mächtigen Stellvertreter herrsche viel Konsens.

Hamburg - Bei der Aufarbeitung des SPD-Debakels bei der Bundestagswahl hat Parteichef Martin Schulz demonstrativ den Schulterschluss mit seinem Stellvertreter Olaf Scholz geübt.

Es gebe viel Übereinstimmung zwischen dem, was Hamburgs Bürgermeister vorschlage, und dem, was er selbst am 6. November im Leitantrag für den Parteitag im Dezember vorlegen wolle, sagte Schulz am Samstag in Hamburg vor der ersten von acht SPD-Regionalkonferenzen mit Mitgliedern. «Entgegen der landläufigen Auffassung gibt es zwischen Olaf Scholz und mir inhaltlich eigentlich mehr Übereinstimmungen als Differenzen.»

Sie hätten in einem Gespräch am Morgen festgestellt, dass es sogar noch mehr Übereinstimmungen gebe, als sie selbst gedacht hätten. Den Vorstoß von Scholz, den viele Beobachter als potenziellen Gegenspieler von Schulz sehen, bezeichnete der SPD-Chef als «sehr gutes Papier». Der vor Beginn der Konferenz neben ihm stehende Scholz sagte: «Es ist gut, dass jetzt diskutiert wird, und dass politische Positionen ausgetauscht werden.»

Scholz hatte am Freitag ein Papier veröffentlicht, in dem er eine «schonungslose Betrachtung der Lage» fordert. Es dürfe «keine Ausflüchte» mehr geben bei der Ursachenforschung. Anders als Schulz, der zuletzt mehr Mut zur Kapitalimuskritik gefordert hatte, wirbt Hamburgs Bürgermeister darin für einen pragmatischen Kurs, der Wirtschaftswachstum, Fortschritt und soziale Gerechtigkeit verbinde.

SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles sagte, es würden sich in der Debatte sicher noch weitere Parteimitglieder zu Wort melden. «Ich glaube, wir können jeden dieser Beiträge gebrauchen.»

Parteivize Ralf Stegner, der sich zuletzt in einem zehnseitigen Papier für einen Linkskurs der Partei ausgesprochen hatte, sagte, die SPD brauche unterschiedliche Milieus und Flügel, wenn sie in die Gesellschaft hineinwirken wolle. Zugleich erneuerte er seine Unterstützung für Schulz, der auf dem Parteitag als SPD-Chef bestätigt werden will: «Ich bin fest davon überzeugt, dass man sehen wird, dass die Zustimmung und die Zuneigung in der SPD Martin Schulz gilt.»

Schulz sagte den Zeitungen der Funke-Mediengruppe mit Blick auf die Wahlpleite, als die SPD mit ihm als Kanzlerkandidat auf 20,5 Prozent abgestürzt war: «Wir dürfen nicht so tun, als sei das einfach nur ein Betriebsunfall gewesen. Meine Aufgabe als Vorsitzender ist es, die Partei zu reformieren, sie programmatisch und organisatorisch neu aufzustellen.»

Die scheidende Juso-Chefin Johanna Uekermann forderte einen Linkskurs ihrer Partei. «Die SPD muss linker werden, ein klares Profil entwickeln, die großen Zukunftsfragen beantworten und deutlich machen, für wen sie Politik macht», sagte Uekermann der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. «Am Wichtigsten ist jetzt, dass wir uns inhaltlich neu aufstellen. Wir müssen die Frage beantworten: Wofür braucht es die SPD heute noch?»

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) riet Schulz, er sollte ein Ohr für die Mitglieder haben. «Es ist gut, dass Martin Schulz bei den Dialogveranstaltungen erstmal zuhört», sagte er der Deutschen Presse-Agentur. Nahles kündigte an, die Spitze wolle bei den Treffen mit der Basis zuhören und nicht groß Reden halten. Bereits an diesem Sonntag steht die nächste Konferenz in Leipzig an.

@ dpa.de

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