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Geheimdienste, Grüne

Grünen-Fraktionsvize Konstantin von Notz hat die Entscheidung des Bundesamts für Verfassungsschutz begrüßt, die Identitäre Bewegung Deutschland (IBD) vom Verdachtsfall zum Beobachtungsobjekt hochzustufen.

11.07.2019 - 13:05:55

Grüne begrüßen Vorgehen gegen Identitäre Bewegung

Es sei "lange überfällig", dass der Verfassungsschutz die Verfassungsfeindlichkeit dieser Gruppierung erkenne und hieraus Konsequenzen ziehe, sagte von Notz dem "Handelsblatt" (Freitagsausgabe). "Die Identitäre Bewegung ist ein zentrales Vehikel zur Vernetzung der immer gewaltbereiteren rechtsextremen und rechtsterroristischen Szene, gerade auch im internationalen Kontext."

Das hätten nicht zuletzt die Verbindungen des Attentäters von Christchurch zur Identitären Bewegung gezeigt. Von Notz sieht auch Verbindungen der AfD zu den Identitären. "Die Verwebung der Identitären Bewegung mit der AfD reicht bis in den parlamentarischen Raum hinein", sagte er.

dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

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