Ihr Broker

  • DAX 0,70
  • EUR/USD 0,50
  • GOLD 0,30

Nur Spreads

Keine Kommission

Jetzt registrieren

CFDs sind komplexe Instrumente und umfassen aufgrund der Hebelfinanzierung ein hohes Risiko, schnell Geld zu verlieren.

Gesundheit, Bericht

Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) will offenbar unbrauchbare Masken im Wert von schätzungsweise einer Milliarde Euro in der Nationalen Gesundheitsreserve einlagern und sie mit Eintritt des Verfallsdatums entsorgen lassen.

04.06.2021 - 21:16:38

Bericht: Spahn will Masken für eine Milliarde Euro loswerden

Das gehe aus internen Papieren des Arbeits- und des Gesundheitsministeriums hervor, berichtet der "Spiegel". Die Masken waren im Frühjahr 2020 vom Gesundheitsministerium zumeist aus China beschafft worden.

Auch nach den damals geltenden Sonderregeln der EU waren sie nicht frei verkehrsfähig und mussten daher vor ihrem Einsatz im Labor überprüft werden. Dafür wurde das neu eingeführte Schnellverfahren der Zentralstelle für Sicherheitstechnik (ZLS) der Länder noch einmal um zwei Testschritte verkürzt. Dieses verkürzte Testprogramm hatte das dem Spahn-Ministerium unterstellte Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) zusammen mit dem TÜV entwickelt. Das Arbeitsministerium, das für die Maskensicherheit zuständig ist, verweigerte in den vergangenen Monaten seine Zustimmung dafür, solche Masken wie von Spahns Haus geplant, an Obdachlose, Behinderte oder Hartz-IV-Empfänger zu verteilen. Als Kompromiss soll nun in der kommenden Woche eine Änderung des Infektionsschutzgesetzes beschlossen werden, um die Masken in der Nationalen Reserve Gesundheitsschutz einlagern zu können. Von dort sollen sie nur in einem Katastrophenfall ausgegeben werden dürfen. In einem Vermerk des Arbeitsministeriums heißt es dazu, nicht nachgetestete Masken "werden nach Erreichen der Verfallszeit vernichtet. Eine Abgabe an Bürger kommt nur im Ausnahmefall infrage". Und selbst das nur mit ausdrücklichem Einverständnis des Arbeitsministeriums.

dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

@ dts-nachrichtenagentur.de

Weitere Meldungen

RKI meldet 1076 Corona-Neuinfektionen - Inzidenz sinkt auf 10,3 Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat am frühen Freitagmorgen vorläufig 1.076 Corona-Neuinfektionen gemeldet. (Politik, 18.06.2021 - 03:19) weiterlesen...

Grüne sehen Luftrettung wegen Hubschrauberproblemen beeinträchtigt Wegen Defiziten bei Zivilschutzhubschraubern (ZSH) des Bundes sehen die Grünen die Luftrettung in Deutschland beeinträchtigt. (Politik, 18.06.2021 - 02:03) weiterlesen...

Weltärztepräsident erwartet rasche Ausbreitung der Delta-Variante Der Vorsitzende des Weltärztebundes, Frank Ulrich Montgomery, warnt vor zu raschen Lockerungsschritten angesichts der hochinfektiösen Delta-Variante des Coronavirus. (Politik, 18.06.2021 - 01:03) weiterlesen...

Spahn: Trotz Curevac-Problemen im Sommer genug Impfstoff vorhanden Laut dem Gesundheitsministerium werden bis Ende Juli so viele Dosen von Biontech und Moderna vorhanden sein, dass alle impfwilligen Erwachsenen in Deutschland mindestens eine Dosis erhalten können. (Politik, 17.06.2021 - 15:18) weiterlesen...

Impfquote steigt auf 49,6 Prozent Die Zahl der erstmaligen Corona-Impfungen in Deutschland ist am Donnerstag auf 41,23 Millionen angestiegen. (Politik, 17.06.2021 - 12:29) weiterlesen...

Kanzleramt sieht trotz Curevac-Problemen keinen Engpass Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) sieht trotz der Probleme bei der Markteinführung des Corona-Impfstoffs von Curevac keine Engpässe auf Deutschland für das geplante Impfangebot zukommen. (Politik, 17.06.2021 - 11:44) weiterlesen...