Gesundheit, Krankheiten

Gemeinsam mit Merkel und Scholz wollen die Ministerpräsidenten der Länder nun am Dienstag über die Corona-Krise beraten.

29.11.2021 - 14:42:09

Corona-Pandemie - Länder beraten mit Merkel und Scholz über Corona-Krise. Zuvor will sich das Bundesverfassungsgericht zur Bundesnotbremse äußern.

Berlin und dem wohl künftigen Kanzler Olaf Scholz (SPD) über die Corona-Krise beraten.

Bei der für 13 Uhr angesetzten telefonischen Abstimmung solle die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur sogenannten Bundesnotbremse besprochen werden, erfuhr die Deutsche Presse-Agentur am Montag aus Regierungskreisen. Die «Welt» hatte zuerst darüber berichtet. 

Die Karlsruher Richter wollen sich am Dienstagmorgen zu Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen sowie Schulschließungen unter der Corona-Bundesnotbremse äußern. Die Notbremse musste bundeseinheitlich automatisch gezogen werden, wenn die sogenannte Sieben-Tage-Inzidenz über mehrere Tage die 100 überschritt.

Aus der geplanten Ampel-Koalition hatte es zuletzt geheißen, vor einer möglichen Verschärfung des Corona-Kurses sollten die Karlsruher Entscheidungen abgewartet werden. Der Handlungsdruck wächst wegen ständig wachsender Infektionszahlen und der neuen Omikron-Variante. Außerdem soll im Kanzleramt ein Krisenstab für eine Beschleunigung der Impfkampagne eingesetzt werden.  

© dpa-infocom, dpa:211129-99-180604/7

@ dpa.de

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