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Demonstrationen, Extremismus

Für die Polizei dürfte die Anspannung groß sein: Um die 20.000 Menschen werden an diesem Wochenende zu Demos in der Hauptstadt erwartet.

01.08.2020 - 10:16:06

«Besondere Herausforderung» - Tausende zu Anti-Corona-Demonstration in Berlin erwartet. Es geht unter anderem um Protest gegen die Corona-Auflagen. Und die Polizei muss die Einhaltung derselben überwachen.

Berlin - Aus Protest gegen die Einschränkungen in der Corona-Krise wollen am Samstag in Berlin Tausende Menschen auf die Straße gehen. Trotz steigender Infektionszahlen möchten sie für ein Ende aller Auflagen eintreten.

Die Polizei muss dabei darauf achten, dass die Corona-Auflagen eingehalten werden. Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) sagte am Freitag, er erwarte, dass jeder Teilnehmer die Regeln beachte und sich verantwortungsvoll verhalte.

Für die Kundgebung unter dem Motto «Das Ende der Pandemie - Tag der Freiheit» sind laut Polizei rund 10.000 Teilnehmer angemeldet. Aufgerufen dazu hat die Initiative «Querdenken 711» aus Stuttgart. Die Demonstration soll auf der Straße des 17. Juni stattfinden (15.30 bis 22.00 Uhr). Dafür wurde bundesweit mobilisiert. Teilnehmer wollten mit Bussen anreisen, auch Neonazi-Organisationen hätten zur Teilnahme aufgerufen, sagte der Berliner Innensenator Andreas Geisel (SPD).

In Stuttgart hat die Initiative «Querdenken 711» bereits wiederholt demonstriert. Kritiker dieser Proteste befürchten eine Vereinnahmung durch Verschwörungstheoretiker und Rechtspopulisten. Die Gewerkschaft Verdi sprach von einem rechtsextremen Bündnis. Bei der Demonstration am Samstag seien Einschränkungen der Pressefreiheit und körperliche Übergriffe gegen Journalisten zu befürchten, erklärte sie.

Geisel sprach von einer «besonderen Herausforderung» für die Polizei. Man werde sehen, inwieweit es gelinge, bei derart großen Menschenmengen die Corona-Auflagen wie Abstandsregeln und die Maskenpflicht durchzusetzen. Gegebenenfalls würden Bußgelder verhängt, bei Widerstandshandlungen würden Demonstranten auch vorübergehend festgesetzt.

Insgesamt sind nach Angaben Geisels an diesem Wochenende etwa 80 Veranstaltungen in Berlin angemeldet, zu denen etwa 22.000 Teilnehmer erwartet werden. 1500 Polizeibeamte werden im Einsatz sein. Zu einer Kundgebung auf dem Platz des 18. März am Brandenburger Tor (14.00 bis 22.00 Uhr) sind laut Polizei rund 3000 Menschen angemeldet, die sich für Frieden, Meinungsvielfalt und Demokratie stark machen wollen. Auch mehrere kleinere Demonstrationen muss die Polizei am Wochenende in der Hauptstadt begleiten - und daneben Partys in Parks im Blick behalten.

© dpa-infocom, dpa:200801-99-04333/4

@ dpa.de

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