Regierung, Wahlen

Fast zehn Monate sind die Wahlen in den Niederlanden schon her.

03.01.2022 - 14:26:10

Nach Parlamentswahl - Neue Ministerriege der Niederlande - Rutte will «neuen Elan». Nun stellt Ministerpräsident Rutte sein neues Team vor: Neue Gesichter, alte Bekannte, viel Frauen.

Den Haag - Knapp zehn Monate nach der Parlamentswahl steht in den Niederlanden die neue Ministerriege. Der geschäftsführende Ministerpräsident Mark Rutte empfing am Montag in Den Haag die ersten designierten Minister zu Gesprächen.

Finanzministerin soll die frühere Außenministerin Sigrid Kaag werden. Die linksliberale Politikerin war nach Vorwürfen wegen des chaotischen Abzugs der internationalen Truppen aus Afghanistan im September zurückgetreten. Außenminister soll der bisherige Finanzminister Wopke Hoekstra von den Christdemokraten werden.

Die Gespräche über das künftige Regierungsteam sollen am Freitag abgeschlossen sein. Personelle Änderungen werden keine mehr erwartet. Am 10. Januar soll die neue Regierung dann von König Willem-Alexander vereidigt werden. Es wird bereits das vierte Kabinett unter Leitung des 54-jährigen Rutte. Der Rechtsliberale ist schon seit mehr als elf Jahren Regierungschef. Seine VVD wird gemeinsam mit der linksliberalen D66, der christdemokratischen CDA und der kleineren sozial-christlichen ChristenUnie regieren. Diese vier Parteien bildeten bereits in den vergangenen vier Jahren eine Koalition.

Fast die Hälfte des Kabinetts sind Frauen

Rutte sprach von einem guten Team. Im Fernsehsender NOS machte er aber auch deutlich, dass er sich vom neuen Kabinett neuen Schwung erhofft. «Neuer Elan muss sich aber vor allem in der Praxis erweisen.» Die Koalitionsverhandlungen hatten sich durch eine heftige Vertrauenskrise infolge von unwahren Äußerungen des Premierministers über Monate hingezogen. Erst Mitte Dezember einigten sich die vier Parteien schließlich nach den längsten Koalitionsverhandlungen der Landesgeschichte auf einen Koalitionsvertrag.

Fast die Hälfte des Kabinetts - 14 von 29 Mitgliedern - sind Frauen. Erstmals wird eine Frau türkischer Abstammung Justizministerin: Dilan Yesilgöz von der VVD. Das Verteidigungsressort soll die bisherige Innenministerin Kajsa Ollongren (D66) übernehmen. Die bisherige Landwirtschaftsministerin Carola Schouten (ChristenUnie) übernimmt das Ressort Armutsbekämpfung. Der bisherige Gesundheitsminister Hugo de Jonge kehrt nicht auf diesen Posten zurück. An seine Stelle tritt der Rotterdamer Krankenhauschef, Ernst Kuipers.

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