Bundespräsident, Regierung

Es ist keine «Liebesheirat».

12.03.2018 - 14:40:06

Regierungsarbeit kann beginnen - Union und SPD besiegeln Neuauflage der großen Koalition. Aber Deutschland bekommt wieder eine reguläre Regierung. Und die soll auch Erfolg haben, wie die Top-Leute von CDU, CSU und SPD betonen.

  • Unterzeichnung Koalitionsvertrag - Foto: Britta Pedersen

    «Sehr viel Arbeit liegt vor uns», sagt Kanzlerin Merkel. Alle Seiten hätten sich in den Koalitionsverhandlungen vorgenommen, diese Arbeit auch zu erledigen. Foto: Britta Pedersen

  • Koalitionsvertrag unterzeichnet - Foto: Kay Nietfeld

    Bundeskanzlerin Merkel, CSU-Chef Horst Seehofer (r) und der kommissarische SPD-Vorsitzende Olaf Scholz präsentieren den unterzeichneten Koalitionsvertrag. Foto: Kay Nietfeld

Unterzeichnung Koalitionsvertrag - Foto: Britta PedersenKoalitionsvertrag unterzeichnet - Foto: Kay Nietfeld

Berlin - Fast ein halbes Jahr nach der Bundestagswahl ist die Neuauflage der großen Koalition unter Führung von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) besiegelt.

Die Partei- und Fraktionsspitzen von Union und SPD unterzeichneten in Berlin den Anfang Februar ausgehandelten Vertrag für ihr künftiges Regierungsprogramm.

An der Zeremonie im Paul-Löbe-Haus des Bundestags nahmen neben Merkel der kommissarische SPD-Vorsitzende Olaf Scholz und CSU-Chef Horst Seehofer teil. Für die Fraktionen unterschrieben die Vorsitzenden Andrea Nahles (SPD) und Volker Kauder (CDU) sowie der Chef der CSU-Landesgruppe, Alexander Dobrindt. Auch die Generalsekretäre Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU), Lars Klingbeil (SPD) und Andreas Scheuer (CSU) unterzeichneten den Koalitionsvertrag.

Merkel soll an diesem Mittwoch vom Bundestag zum vierten Mal zur Kanzlerin gewählt werden. Dabei stützt sie sich bereits zum dritten Mal auf ein Bündnis aus CDU, CSU und SPD. Für Mittwoch ist auch die Ernennung des neuen Kabinetts durch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier vorgesehen. Damit geht die längste Regierungsbildung in der Geschichte der Bundesrepublik zu Ende. Es ist das erste Mal, dass eine große Koalition direkt auf eine vorherige folgt.

Nach starken Einbußen bei der Bundestagswahl am 24. September stellen Union und SPD noch 56 Prozent der Abgeordneten im Parlament. Bei der Kanzlerwahl 2013 hatte Merkel im Bundestag mit 74,4 Prozent so viele Stimmen bekommen wie kein Regierungschef vor ihr.

Den Verhandlungen für die neue große Koalition war ein gescheiterter Anlauf für ein Jamaika-Bündnis vorangegangen. Nach gut fünfwöchigen Sondierungen brach die FDP am 19. November die Gespräche mit der Union und den Grünen ab. Den Weg für ein neues schwarz-rotes Bündnis ebnete zuletzt noch ein Mitgliederentscheid der SPD.

@ dpa.de

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