Konflikte, Atom

Es ist kein einfacher Antrittsbesuch für Mike Pompeo: Inmitten des Handelskonfliktes zwischen den USA und China ist der US-Außenminister in Peking.

14.06.2018 - 09:10:05

Schwierige Mission - US-Außenminister reist zu Gesprächen nach Peking. Beide Länder drohen sich gegenseitig mit Zöllen auf eine ganze Reihe von Produkten - bald läuft eine wichtige Frist dafür aus.

Seoul/Peking - US-Außenminister Mike Pompeo wird an diesem Donnerstag in Peking erwartet, wo er vor dem Hintergrund des Nordkoreagipfels und des Handelskonflikts zwischen den USA und China Gespräche führen will.

Pompeo kommt aus Südkorea, wo er nach dem Treffen zwischen US-Präsident Donald Trump und Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un in Singapur seine Gespräche über eine atomare Abrüstung des Landes fortgesetzt hatte. Dieses Thema wird auch in Peking im Mittelpunkt stehen. Außerdem dürfte es um den Handelsstreits zwischen China und den USA gehen.

Die beiden größten Volkswirtschaften der Welt drohen sich gegenseitig mit Zöllen auf eine ganze Reihe von Produkten. Für diesen Freitag hatten die USA eine Liste chinesischer Produkte angekündigt, die mit Zöllen im Gegenwert von insgesamt 50 Milliarden US-Dollar belegt werden könnten. Die Zölle waren ursprünglich im März bekanntgegeben worden. Trump kritisiert seit langem das Handelsdefizit der USA mit China und will es deutlich reduzieren.

Es ist Pompeos erster Besuch in China als Außenminister. Nach Angaben der Agentur Xinhua folgt er einer Einladung seines chinesischen Amtskollegen Wang Yi. China spielt im Atomkonflikt mit Pjöngjang als Schutzmacht Nordkoreas eine zentrale Rolle.

Bei ihrem historischen Treffen in Singapur hatten Trump und Kim Jong Un hatten am Dienstag eine Vereinbarung unterzeichnet, die auch eine atomare Abrüstung Nordkoreas umfassen soll. Es soll maßgeblich Pompeo zufallen, die von vielen Seiten als inhaltlich wertlos kritisierte Vereinbarung nun in Verhandlungen mit Leben zu erfüllen.

Pompeo hatte am Mittwoch in Südkorea deutlich gemacht, dass die USA von einer maßgeblichen atomaren Abrüstung Nordkoreas bis zum Jahr 2020 oder 2021 ausgehen. «Wir hoffen, dass wir etwas in Richtung der nächsten zweieinhalb Jahre erreichen können», sagte Pompeo in Seoul. Das Jahr 2021 läge nach dem Ende der jetzigen Amtszeit Trumps.

Pompeo sagte, Nordkorea sei sich der Tatsache völlig bewusst, dass Abrüstungsschritte eingehend überprüft werden würden. Er sagte nicht, wie das in dem abgeriegelten Polizeistaat vonstatten gehen könnte.

Der Außenminister bestätigte, dass Trump gemeinsame Militärmanöver mit Südkorea ausgesetzt sehen wolle, solange die Verhandlungen mit Pjöngjang «produktiv und in gutem Glauben» vorangingen.

Eine Einstellung der Übungen wäre nach Auffassung vieler Kommentatoren eine enorme Konzession der USA gegenüber dem Machthaber in Pjöngjang. In Japan stieß die Ankündigung umgehend auf Kritik.

Auf die Frage, ob er persönlich nach Singapur nun die nächsten Schritte anführen werde, sagte Pompeo, dies tue Trump selbst. Er fügte aber hinzu: «Ich werde derjenige sein, der den Prozess vorantreibt.» Pompeo sagte, mit Nordkorea sei über sehr viel mehr verhandelt worden, als das die gemeinsame Abschlusserklärung spiegele.

@ dpa.de

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