Parteien, Internet

Ermittlungsverfahren gegen AfD-Abgeordneten nach rassistischen Tweet

14.02.2018 - 04:50:06

Ermittlungsverfahren gegen AfD-Abgeordneten nach rassistischen Tweet. Berlin - Nach einer rassistischen Twitter-Äußerung über Noah Becker ermittelt die Staatsanwaltschaft Dresden gegen den AfD-Bundestagsabgeordneten Jens Maier wegen des Verdachts der Beleidigung. Sprecher Lorenz Hasse sagte der Zeitung «Welt»: «Jetzt gehen die Ermittlungen los.» Zuvor hatte der Bundestag gegen diesen Schritt innerhalb einer Frist von 48 Stunden keinen Widerspruch eingelegt - womit die Immunität von Maier für die Dauer des Verfahrens aufgehoben ist. Maier gehört dem rechtsnationalen Flügel der Partei um den Thüringer Fraktionschef Björn Höcke an.

@ dpa.de

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