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Atom, Konflikte

Einst gefeiert, dann von der US-Regierung unter Trump als gefährliches Stückwerk diskreditiert: Das Atomabkommen mit dem Iran.

05.04.2021 - 20:20:09

Atomabkommen - Positive Vorzeichen vor neuen Atom-Gesprächen mit dem Iran. Es könnte gerettet werden - guter Wille auf allen Seiten scheint vorhanden.

Wien ? Die Versuche zur Rettung des Atomabkommens mit dem Iran treten in eine alles entscheidende Phase. Ein Treffen von Spitzendiplomaten am Dienstag in Wien soll der Auftakt zu einer Serie von Gesprächen zunächst auf Ebene technischer Experten sein.

Das Ziel ist ein Fahrplan, der die Rückkehr der USA zu dem Abkommen ebnen und den Iran zur erneuten Einhaltung der Auflagen motivieren soll. Die Runde ist der erste ernsthafte Dialog seit der Amtsübernahme von US-Präsident Joe Biden, der im Gegensatz zu seinem Vorgänger Donald Trump das Abkommen wiederbeleben will. Teheran hat im Vorfeld positive Signale gesendet. «Wir sind dabei, aus der Sackgasse rauszukommen», hatte Irans Atomchef Ali Akbar Salehi die neuen Gespräche gelobt.

Das Abkommen von 2015 gilt als ein wichtiger Baustein zur Rüstungskontrolle. Es soll die Islamische Republik am Bau einer Nuklearwaffe hindern. Die in Aussicht gestellte wirtschaftliche Zusammenarbeit mit Iran kam aufgrund des Kurswechsels unter Trump aber nie zustande. Stattdessen setzten die USA wieder Sanktionen ein, weil sie dem Iran zutiefst misstrauten. Teheran verstieß daraufhin gegen immer mehr Auflagen und hat inzwischen seine Uranvorräte, die zum Bau einer Bombe nötig sind, erheblich aufgestockt.

Die fünf verbliebenen Partner des Deals - Russland, China, Deutschland, Frankreich und Großbritannien - haben in den vergangenen zwei Jahren in seltener Eintracht versucht, das Abkommen am Leben zu erhalten.  

Der neue Anlauf steht unter Zeitdruck. Im Iran wird im Juni ein neuer Präsident gewählt. Amtsinhaber Hassan Ruhani darf nach zwei Amtszeiten nicht mehr antreten. Sowohl der Wahlkampf als auch der neue Präsident oder eine Auswechslung des Verhandlungsteams nach der Wahl könnten Gespräche zur Lösung des Atomkonfliktes viel schwieriger gestalten.

Nach Angaben der US-Regierung wird es zunächst nicht zu direkten Kontakten zwischen Teheran und Washington kommen. Allerdings sei man im Prinzip dazu bereit, hieß es aus dem Weißen Haus. Aus Teheran hieß es dazu: «Wir werden in Wien weder direkt noch indirekt mit den USA sprechen», so Vizeaußenminister Abbas Araghchi am Sonntag. Den aus iranischer Sicht geplanten Ablauf des Treffens in Wien beschrieb Araghchi wie folgt: «Wir werden nur mit der 4+1 (die verbliebenen Vertragspartner) rein technische Gespräche über eine Rückkehr der USA zum Deal führen.» Die Vertreter der fünf Staaten sollen dann die Ergebnisse an die USA weiterleiten. 

Ein EU-Vertreter rechnet mit einer Dauer der Bemühungen von mehr als zwei Wochen, aber weniger als zwei Monaten. Russlands Vize-Außenminister Sergej Rjabkow zeigte sich vor den Beratungen optimistisch. «Kann das über Nacht gelingen? Wahrscheinlich ist es möglich, wenn es den politischen Willen dazu gibt», sagte Rjabkow am Montag in Moskau der Agentur Interfax zufolge. Alle Parteien müssten aber aufeinander zugehen. «Das ist durchaus machbar.»

Wesentlicher Kritikpunkt der alten US-Regierung an dem Abkommen war dessen zeitliche Beschränkung. Zum Misstrauen trugen auch das ballistische Raketenprogramm des Irans und dessen Rüstungsexporte an schiitische Gruppen in der Region sowie an die syrische Führung bei. Das «Wall Street Journal» berichtete, dass die Biden-Regierung zu diesen Punkten ein Folgeabkommen mit der Führung in Teheran aushandeln wolle.

© dpa-infocom, dpa:210405-99-92670/2

@ dpa.de