International, Deutschland

Eine «Stimme der Vernunft» mitten im Kriegsgetöse des Nahen Osten.

05.04.2018 - 11:00:06

Zweite Nahost-Reise - Maas in Jordanien: Kriege und Konflikte im Mittelpunkt. So hat Außenminister Heiko Maas Jordanien beschrieben. Bei seinem Besuch in dem Königreich stehen sämtliche Konflikte der Region auf der Tagesordnung.

Amman - Außenminister Heiko Maas setzt seinen Jordanien-Besuch mit Gesprächen über die Kriege in Syrien und im Jemen, die Flüchtlingspolitik und den Konflikt zwischen Israelis und Palästinensern fort.

Der SPD-Politiker trifft in der Hauptstadt Amman den jordanischen Außenminister Ayman Safadi und Prinz Faisal bin al-Hussein. Anschließend besucht er das zweitgrößte Flüchtlingscamp Jordaniens in al-Asrak und die rund 300 Bundeswehrsoldaten, die sich von Jordanien aus mit «Tornado»-Aufklärungsflugzeugen am Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) beteiligen.

Der Jordanien-Besuch ist bereits die zweite Nahost-Reise des neuen Außenministers seit seinem Amtsantritt vor drei Wochen. Er war zuvor bereits in Israel und in den palästinensischen Gebieten. Maas will Jordanien mit seinem frühen zweitägigen Besuch als Stabilitätsanker in der von mehreren Konflikten schwer erschütterten Region stärken. Das Königreich sei eine «Stimme der Vernunft im Nahen und Mittleren Osten» und ein wichtiger Verbündeter, sagte er zum Auftakt seiner Reise.

Die Bundesregierung unterstützt das Land mit etwa 600 Millionen Euro humanitärer und Entwicklungshilfe (2017), aber auch mit Waffenlieferungen. Letztere sind umstritten, weil Jordanien zu der von Saudi-Arabien geführten Kriegsallianz gegen die Huthi-Rebellen im Jemen gehört. Union und SPD hatten sich in ihrem Koalitionsvertrag darauf verständigt, keine Rüstungslieferungen mehr an Länder zu genehmigen, die «unmittelbar» an diesem Krieg beteiligt sind. Welche der neun Mitglieder der Kriegsallianz das sind, hat die Bundesregierung bisher aber nicht definiert.

Jordanien ist quasi umzingelt von Krisenherden. Am schlimmsten ist die Situation im Nachbarland Syrien nach sieben Jahren Bürgerkrieg. Jordanien hat unterschiedlichen Angaben zufolge zwischen 650.000 und 1,2 Millionen Menschen aus Syrien aufgenommen - bei insgesamt nur knapp zehn Millionen Einwohnern. Maas hat bereits weitere Mittel für die Versorgung der Flüchtlinge zugesagt. Er wird in Al-Asrak ein Flüchtlingscamp mit 37.000 Bewohnern besuchen.

In der Nähe ist die Bundeswehr mit «Tornado»-Aufklärungsjets und einem Tankflugzeug stationiert. Der Einsatz ist gerade erst vom Bundestag verlängert worden. Für Maas ist es der erste Besuch eines Auslandseinsatzes der Bundeswehr. Sein Ministerium hat die Federführung bei der Formulierung der Mandatstexte.

@ dpa.de

Weitere Meldungen

Hunderte Menschen demonstrieren gegen Erdogan-Besuch. An einer Demonstration in Berlin nahmen nach Polizeiangaben Hunderte Menschen teil. Zu den Protestaktionen in mehreren Großstädten hatte ein Bündnis aufgerufen, zu dem unter anderem kurdische Vereine zählen. Viel größere Proteste sind in der nächsten Woche in Berlin und Köln geplant, dann jeweils mit etwa 10 000 Teilnehmern. Erdogan kommt am Donnerstag in Berlin an und reist am Samstag nach Köln weiter. Berlin - Wenige Tage vor dem Staatsbesuch des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan sind in mehreren deutschen Städten Gegner der türkischen Politik auf die Straße gegangen. (Politik, 22.09.2018 - 22:02) weiterlesen...

Staatsbesuch in Deutschland - Hunderte Menschen demonstrieren gegen Erdogan-Besuch Berlin - Wenige Tage vor dem Staatsbesuch des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan in Deutschland sind am Samstag in mehreren deutschen Städten Gegner der türkischen Politik auf die Straße gegangen. (Politik, 22.09.2018 - 19:40) weiterlesen...

Vor Besuch in Deutschland - Demonstrationen in neun Städten gegen Erdogan Berlin - Knapp eine Woche vor dem Staatsbesuch des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan in Deutschland wollen in neun Städten Gegner der türkischen Politik auf die Straße gehen und protestieren. (Politik, 22.09.2018 - 08:22) weiterlesen...

Erdogan-Besuch: Parlamentarier sagen für Staatsbankett ab. Der außenpolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Bijan Djir-Sarai, und Linken-Fraktionsvize Sevim Dagdelen wollen ihren Einladungen zu dem festlichen Abend im Schloss Bellevue nicht folgen, wie die beiden der «Welt» sagten. Erdogan will am Donnerstag nach Deutschland kommen. Deutschland und die Türkei bemühen sich seit Monaten um eine Normalisierung ihrer angespannten Beziehungen. Berlin - Zwei Bundestagsabgeordnete von FDP und Linken wollen nicht am Staatsbankett von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier anlässlich des Staatsbesuchs des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan teilnehmen. (Politik, 22.09.2018 - 04:48) weiterlesen...

Demonstrationen in neun Städten gegen Erdogan. Am Nachmittag sind Demonstrationen in Berlin, Hamburg, Frankfurt, Düsseldorf, Essen, Bremen, Hannover, Stuttgart und Bielefeld angemeldet. Erwartet würden jeweils einige hundert Teilnehmer, teilten die Veranstalter mit. Viel größere Proteste sind in der nächsten Woche in Berlin und Köln geplant, dann jeweils mit etwa 10 000 Teilnehmern. Erdogan kommt am Donnerstag in Berlin an. Berlin - Knapp eine Woche vor dem Staatsbesuch des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan in Deutschland wollen in neun Städten Gegner der türkischen Politik auf die Straße gehen. (Politik, 21.09.2018 - 23:54) weiterlesen...

Türkischer Finanzminister: «Neue Ära» in Beziehungen. Sie hätten den Spannungsprozess hinter sich gelassen, sagte er. Albayrak kam mit den Ministern für Wirtschaft und Energie nach Berlin, um den Staatsbesuch von Präsident Recep Tayyip Erdogan nächste Woche vorzubereiten. Er ist Erdogans Schwiegersohn und gilt als sein «Kronprinz». Die deutsch-türkischen Beziehungen waren zuletzt extrem angespannt - auch wegen vieler Verhaftungen deutscher Staatsbürger in der Türkei aus politischen Gründen. Berlin - Der türkische Finanzminister Berat Albayrak sieht den Beginn einer «neuen Ära» in den Beziehungen seines Landes zu Deutschland und der EU. (Politik, 21.09.2018 - 23:12) weiterlesen...