Konflikte, Mike Pompeo

Ein Telefonat von US-Präsident Trump mit Kremlchef Putin Anfang Mai, danach gleich zwei Treffen der Außenminister beider Länder.

14.05.2019 - 18:08:05

Treffen mit Lawrow und Putin - US-Außenminister Pompeo will in Russland «Trümmer» wegräumen. Bei seinem ersten Russland-Besuch im Amt macht Mike Pompeo nun deutlich, dass Washington dringend ein besseres Verhältnis zu Moskau anstrebt.

Sotschi - Die gut vier angesetzten Stunden in der Sommerfrische am Schwarzen Meer dürften für US-Außenminister Mike Pompeo kaum ausgereicht haben. Viel zu groß ist die Zahl der Probleme zwischen Washington und Moskau, um sie in einem Ritt zu lösen.

Dabei konnte der US-Gast bei seinem ersten Russland-Besuch als Außenminister schon einen Pluspunkt für sich verbuchen: Ein Treffen auch mit Kremlchef Wladimir Putin, der von einem Besuch bei einem Rüstungskonzern kam.

Der frühere KGB-Offizier und der Ex-CIA-Chef hatten unter anderem die Krisen im Iran, in Venezuela und in Syrien als Themen auf dem Zettel. Aber ihre Geheimdienstvergangenheit war nicht der einzige gemeinsame Anknüpfungspunkt. Beide dienten im Kalten Krieg auch in Deutschland - Pompeo im Westen, Putin in der DDR. Die Gegner von einst wollten, das sollte Pompeos Besuch zeigen, angesichts der immer schärferen Dauerkonfrontation ihrer Länder wieder intensiver miteinander reden.

Und so klang Pompeo zumindest beim Auftakt seines Treffens mit seinem russischen Kollegen Sergej Lawrow am Dienstag so, als ob er überhaupt nur auf Geheiß seines Präsidenten in Russland ist. «Ich bin hier, weil Präsident Trump eine Besserung des Verhältnisses erreichen will.» Trump und Putin hatten erst am 3. Mai länger telefoniert. Dabei herrschte wohl auch Einigkeit, dass die Lage in vielen internationalen Konflikten inzwischen so verfahren ist, dass Washington und Moskau zusammenfinden müssen, um Lösungen zu finden.

Und zumindest Lawrow - sonst sehr zurückhaltend mit Zuversicht - sprach von einem «gewissen Optimismus» angesichts der Charmeoffensive. Erst am 6. Mai hatten er und Pompeo sich in Finnland getroffen - und dort von guten Gesprächen am Rande eines Treffens des Arktischen Rates berichtet.

Russland nannte Pompeos Besuch «wichtig». Es sei der Versuch, die «Trümmer im Verhältnis» beider Seiten wegzuräumen. Die Beziehungen sind vor allem deshalb auf einem Tiefpunkt, weil die USA seit Beginn des Ukraine-Konflikts vor gut fünf Jahren immer wieder neue Sanktionen verhängt haben gegen Russland. Moskau hält die wegen der Annexion der ukrainischen Schwarzmeer-Halbinsel Krim und wegen des Kriegs in der Ostukraine erlassenen Strafmaßnahmen für illegal. Zugleich ließ Trump Waffen an die Ukraine liefern.

Dabei sahen die Russen Pompeos Besuch auch als Versuch, dem US-Präsidenten zu einem ersehnten außenpolitischen Erfolg zu verhelfen. Für am ehesten möglich galt das beim New-Start-Vertrag über die Kontrolle atomarer Angriffswaffen. Der Vertrag von 2010 sieht vor, die Nukleararsenale auf je 800 Trägersysteme und 1550 einsatzbereite Atomsprengköpfe zu verringern. Er läuft 2021 aus, kann aber verlängert werden.

Nach Meinung von Militärexperten rennt beiden Seiten die Zeit davon, weil in den USA im kommenden Jahr ein neuer Präsident gewählt wird und das Land dann eher mit innenpolitischen Fragen beschäftigt sein dürfte. Es gebe ein plötzliches Interesse an der strategischen Sicherheit, schrieb Andrej Baklanow, Vizechef der Vereinigung russischer Diplomaten, in der Moskauer Zeitung «Kommersant» (Dienstag). Denkbar sei es durchaus, das damals von US-Präsident Barack Obama und Präsident Dmitri Medwedew unterschriebene Abkommen um fünf Jahre bis 2026 zu verlängern. Nach Meinung von Baklanow wäre das auch ein Signal an die Welt, dass es in den russisch-amerikanischen Beziehungen eine neue Dynamik gibt.

Seit einem Besuch von Trumps Russland-Beraterin Fiona Hill im Kreml im April sprießen zudem Spekulationen ins Kraut, Washington und Moskau könnten einen Deal anstreben: Russland fährt die Unterstützung für Präsident Nicolás Maduro im Machtkampf in Venezuela etwas zurück. In dem ölreichen Land will Washington den selbst ernannten Interimspräsidenten Juan Guaidó an der Macht sehen. Im Ukraine-Konflikt wiederum könnten die USA im Gegenzug ihr Engagement bremsen - und zum Beispiel aufhören, gegen die von Kiew bekämpfte Ostseepipeline Nord Stream 2 Stimmung zu machen.

Möglichkeiten, da waren sich Experten auf beiden Seiten einig, gebe es viele. Heiß diskutiert wurde jedenfalls im Zuge von Pompeos Besuch auch das Angebot Trumps, Putin bald persönlich zu treffen. Beim G20-Gipfel in Japan Ende Juni ist dafür grundsätzlich Gelegenheit. Russische Außenpolitiker sagten aber auch klar, dass das noch nicht abgemacht sei. Und vor allem hätten solche Treffen nur Sinn, wenn sie gut vorbereitet und auf Ergebnisse ausgerichtet seien.

@ dpa.de