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Wahlen, Präsident

Eigentlich gilt Uganda als stabil und friedlich.

14.01.2021 - 14:54:08

Hoffnungsträger Wine - Wahl in Uganda: Popstar fordert Langzeit-Präsidenten heraus. Doch nun wird der seit Jahrzehnten fest im Sattel sitzende Präsident Museveni zum ersten Mal ernsthaft herausgefordert - und das ostafrikanische Land bebt. Die Angst vor weiterer Gewalt ist groß.

Kampala - In der wohl größten Herausforderung für einen der dienstältesten Staatschefs Afrikas haben die Bürger Ugandas einen neuen Präsidenten gewählt.

Der seit 35 Jahren amtierende Yoweri Museveni möchte sich eine weitere Amtszeit sichern. Doch ihn forderte bei der historischen Präsidentenwahl am Donnerstag der 38-jährige Popstar und Abgeordnete Bobi Wine heraus, der von einer ganzen Generation junger Ugander als Hoffnungsträger gesehen wird.

Nach Wochen der Anspannung und Gewalt war am Wahltag in der Hauptstadt Kampala ein großes Aufgebot an Polizei und Militär zu sehen, wie ein dpa-Reporter berichtete. Das Internet wurde bereits Mittwochabend weitgehend eingeschränkt, Soziale Medien wurden schon zuvor gesperrt. Dennoch standen etliche Menschen vor den Wahllokalen Schlange, um ihre Stimme abzugeben.

«Wir repräsentieren die einfachen Menschen, die jungen Menschen und die armen Menschen Ugandas», sagte Wine (mit bürgerlichem Namen Robert Kyagulanyi), nachdem er gewählt hatte. Er spüre «eine große Verantwortung» auf seinen Schultern.

Wine werden in einer freien und fairen Wahl gute Siegeschancen eingeräumt - allerdings erwarteten Experten und Beobachter, dass Museveni keinen Sieger außer sich selbst zulassen werde. Der heute über 70-Jährige galt einst als Freiheitskämpfer und Erlöser für das von jahrelanger Gewalt gebeutelte Land. Er sorgte für Stabilität, kurbelte die Wirtschaft an und verbesserte die Infrastruktur.

Doch wegen Korruption, ineffizienter Institutionen und schlechter Regierungsführung hat das ostafrikanische Uganda nicht den Fortschritt erreicht, den sich die jungen Menschen in dem Land mit 44 Millionen Einwohnern wünschen. Noch immer arbeiten rund 70 Prozent der Ugander laut der Weltbank in der Landwirtschaft, die meisten in der Subsistenzwirtschaft. Wine dagegen steht für viele junge Ugander für eine langersehnte Veränderung.

Was für eine Bedrohung Wine für den amtierenden Präsidenten darstellt, haben die vergangenen Monate gezeigt: Wegen der Corona-Pandemie hatte die Regierung die Wahlkampagnen eingeschränkt, doch selbst das UN-Menschenrechtsbüro beobachtete nach eigenen Angaben, dass die Opposition benachteiligt und stärker eingeschränkt wurde. Immer wieder gingen Sicherheitskräfte gegen Oppositionelle und ihre Unterstützer vor. Dutzende Menschen starben bei Protesten im November. Wine selbst wurde schikaniert und festgenommen. «Es war von Anfang an klar, dass es keinerlei Fairness gab», sagte Wine.

International äußerten viele Besorgnis über die Lage in Uganda und den Wahlprozess. UN-Generalsekretär António Guterres sei «besorgt über Berichte von Gewalt und Spannungen in Teilen von Uganda» und rief vor allem die Sicherheitskräfte dazu auf, «sich in maximaler Zurückhaltung zu üben», hieß es am Mittwoch. Viele internationale Wahlbeobachter - darunter die der EU - waren nicht zugelassen. Am Vortag der Wahl hatte die US-Botschafterin Natalie Brown die Absage der US-Beobachtermission verkündet, da mehr als dreiviertel der beantragten Akkreditierungen zurückgewiesen worden seien.

Insgesamt treten elf Kandidaten für das höchste Amt im Land an. Neben dem Präsidenten wählen die Ugander auch ein neues Parlament. Ergebnisse werden innerhalb von zwei Tagen erwartet.

© dpa-infocom, dpa:210114-99-26284/2

@ dpa.de

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