Parteien, CDU

Durch ihren Rückzug von der Parteispitze hat Merkel die CDU in Bewegung versetzt.

07.12.2018 - 10:57:38

Eine Ära geht zu Ende - Merkel eröffnet historischen CDU-Parteitag in Hamburg. Das finden viele Parteimitglieder gut. Einige fragen sich allerdings inzwischen, ob Lagerbildung in Zukunft eine vertrauensvolle Zusammenarbeit behindern könnte.

  • CDU-Bundesparteitag - Foto: Kay Nietfeld

    Die Halle für den 31. CDU-Bundesparteitag füllt sich langsam am frühen Morgen. Foto: Kay Nietfeld

  • Annegret Kramp-Karrenbauer - Foto: Kay Nietfeld

    Erstmals seit 1971 entscheiden die CDU-Delegierten bei der Wahl ihres Vorsitzenden zwischen mehreren Kandidaten. Foto: Kay Nietfeld

  • Gottesdienst - Foto: Daniel Reinhardt

    Bundeskanzlerin Merkel kommt vor Beginn des CDU-Bundesparteitags zu einem Gottesdienst in die Hauptkirche Sankt Michaelis. Foto: Daniel Reinhardt

  • Eine Ära geht zu Ende - Foto: Christian Charisius

    Merkel wird auf diesem Parteitag ihre letzte Rede als CDU-Chefin halten. Foto: Christian Charisius

  • Gute Stimmung - Foto: Christian Charisius

    Die Kandidaten für den CDU-Parteivorsitz, Jens Spahn und Annegret Kramp-Karrenbauer begrüßen sich. Foto: Christian Charisius

  • Friedrich Merz - Foto: Michael Kappeler

    Friedrich Merz und seine Frau Charlotte kommen zum CDU-Bundesparteitag. Die Delegierten wählen am Nachmittag den neuen Parteivorsitzenden. Foto: Michael Kappeler

CDU-Bundesparteitag - Foto: Kay NietfeldAnnegret Kramp-Karrenbauer - Foto: Kay NietfeldGottesdienst - Foto: Daniel ReinhardtEine Ära geht zu Ende - Foto: Christian CharisiusGute Stimmung - Foto: Christian CharisiusFriedrich Merz - Foto: Michael Kappeler

Merkel hatte nach mehr als 18 Jahren an der CDU-Spitze Ende Oktober erklärt, sie wolle nicht mehr für den Parteivorsitz antreten. Um den Posten bewerben sich Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer, der frühere Unionsfraktionschef Friedrich Merz und Bundesgesundheitsminister Jens Spahn, der als chancenlos gilt. Spahn ließ kurz vor der Wahl offen, wen er im Fall einer Stichwahl zwischen Merz und Kramp-Karrenbauer unterstützen würde. "Mein Ziel ist, dass ich im zweiten Wahlgang bin und dann unterstütze ich Jens Spahn", sagte er im Südwestrundfunk.

Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Armin Laschet sagte vor Beginn des Parteitages im ZDF-"Morgenmagazin", alle drei Kandidaten für den Parteivorsitz seien an den Koalitionsvertrag gebunden und pro-europäisch, "so dass ich nicht erkenne, dass nach dem heutigen Tag ein Richtungswechsel einsetzen würde".

Es ist das erste Mal seit 1971, dass die CDU-Delegierten bei der Wahl ihres Vorsitzenden zwischen mehreren Kandidaten entscheiden. Die Noch-Parteichefin begrüßte den Wettbewerb. "Das ist Demokratie pur, wenn Auswahl besteht", hatte Merkel am Vortag erklärt. Angela Merkel wird weiter Kanzlerin bleiben.

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier betonte vor Beginn des Parteitages im Deutschlandfunk: "Wir wählen heute eine neue Parteivorsitzende, wir wählen keinen Kanzlerkandidaten und keine Kanzlerkandidatin." Die Entscheidung, wer das Kanzleramt in Zukunft anführe, werde gemeinsam mit der CSU getroffen, etwa ein Jahr vor der Bundestagswahl, sagte der CDU-Politiker - "und wie die Umstände dann sind und wie die Wahl dann ausfällt, das kann niemand wissen."

Viele in der Union erwarten ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen Merz und Kramp-Karrenbauer, möglicherweise eine Stichwahl. Die Stimmung zwischen den Top-Kandidaten Merz und Kramp-Karrenbauer hatte sich kurz vor dem Parteitag verschärft. Neben dem Vorsitzenden, den fünf Stellvertretern, dem Schatzmeister und fünf weiteren Präsidiumsmitgliedern werden in Hamburg auch 26 Mitglieder des Bundesvorstands sowie 19 Beisitzer gewählt.

Außerdem soll der Parteitag nach dem Willen des Bundesvorstands einen Beschluss zum umstrittenen UN-Migrationspakt fassen. Die Wähler reagierten zunächst positiv auf die Wechselstimmung bei den Christdemokraten. Im neuen ARD-Deutschlandtrend gewannen CDU und CSU vier Prozentpunkte hinzu und kamen somit auf 30 Prozent.

Vor dem Messegelände in Hamburg demonstrierten am Freitag rund 80 Bergarbeiter aus der Lausitz gegen einen schnellen Kohleausstieg und den damit verbundenen Verlust von Arbeitsplätzen in ihrer Region.

@ dpa.de

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