Rheinische Post

Düsseldorf - Sollte die Einschätzung von Innenminister de Maizière (CDU) zutreffen, dass die Leistungen für Flüchtlinge hierzulande einen "Sog-Effekt" mit sich bringen, gehört dieser abgestellt.

10.09.2017 - 23:01:25

Rheinische Post: Ein hehres Asylziel Kommentar Von Jan Drebes

Düsseldorf - Sollte die Einschätzung von Innenminister de Maizière (CDU) zutreffen, dass die Leistungen für Flüchtlinge hierzulande einen "Sog-Effekt" mit sich bringen, gehört dieser abgestellt. Anzeichen gibt es: 2016 wurden zwei Drittel aller in Europa gestellten Asylanträge in Deutschland eingereicht. Einheitliche Asylverfahren in der EU und eine Angleichung der Standards wären wichtig, um dem entgegenzuwirken. Denn eine Absenkung der Leistungen für Flüchtlinge dürfte hier allein schon wegen eines entsprechenden Urteils des Bundesverfassungsgerichts kaum möglich sein. Deutet de Maizière eine solche Möglichkeit an, streut er den Menschen Sand in die Augen. Zumal die Leistungen nicht so stark zurückgefahren werden sollten, dass Integration nicht gelingen kann. Bleibt die europäische Angleichung als entscheidende Maßnahme - und als hehres Ziel. Denn wer sich in Erinnerung ruft, wie verbohrt die Debatte um die Verteilung von Flüchtlingen in der EU ist, ahnt, dass diese Idee noch lange ein Wunschtraum bleiben wird. Für einen Wandel müsste Brüssel deutlich mehr Zähne zeigen.

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