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Landtag, Wahlen

Die Zahlenspiele beginnen: Weil die Regierungsparteien Grüne und Linke um die Zweidrittel-Mehrheit zur Auflösung des Landtags bangen, gebe es eine Tendenz den Antrag zurückzuziehen.

16.07.2021 - 12:12:08

Sondersitzungen - Landtagsauflösung in Thüringen auf der Kippe

  • Th?ringer Landtag - Foto: Martin Schutt/dpa-Zentralbild/dpa

    Tage vor der geplanten Landtagsaufl?sung w?chst die Unsicherheit, ob die Zweidrittelmehrheit steht. Foto: Martin Schutt/dpa-Zentralbild/dpa

  • Landtagsaufl?sung in Th?ringen droht zu scheitern - Foto: Martin Schutt/dpa-Zentralbild/dpa

    Der Plenarsaal des Th?ringer Landtags. Die Aufl?sung droht nun zu kippen. Foto: Martin Schutt/dpa-Zentralbild/dpa

Th?ringer Landtag - Foto: Martin Schutt/dpa-Zentralbild/dpaLandtagsaufl?sung in Th?ringen droht zu scheitern - Foto: Martin Schutt/dpa-Zentralbild/dpa

Erfurt - Die für Montag geplante Auflösung des Thüringer Landtags steht auf der Kippe. Nach kurzfristig einberufenen Fraktionssitzungen der Regierungsparteien Linke und Grüne hieß es, es gebe eine Tendenz, die Unterschriften auf einem Antrag zur Selbstauflösung des Parlaments zurückzuziehen.

60 Stimmen nötig

Hintergrund sei, dass derzeit nur 57 der von der Verfassung vorgeschriebenen 60 Stimmen als sicher gelten würden. Eine Entscheidung soll jedoch erst von den Fraktionen in einigen Stunden bekanntgegeben werden.

Dann wollen sie erklärten, ob an dem gemeinsam von Linke, SPD, Grünen und CDU Ende Juni gestellten Antrag auf Landtagsauflösung festgehalten wird oder nicht. Die Auflösung des Landtags ist Voraussetzung dafür, dass eine Landtagswahl wie geplant am 26. September stattfinden könnte - parallel zur Bundestagswahl.

Vor allem die Grünen, aber auch Teile der Linken haben in den vergangenen Tagen große Bedenken geäußert, in eine so wichtige Abstimmung ohne sichere Mehrheit zu gehen - und sich möglicherweise von AfD-Stimmen abhängig zu machen.

Notwendig für die Auflösung des Landtags ist eine Zweidrittelmehrheit. Die vier Fraktionen kommen zusammen auf 63 von 90 Stimmen - wegen vier Verweigerern in den Reihen der CDU und zwei in der Linke wird die nötige Stimmenzahl aber derzeit nicht erreicht, hieß es. Zudem sei eine Abgeordnete mit einer Sturzverletzung im Krankenhaus - sie könnte am Montag nicht zur Abstimmung erscheinen.

© dpa-infocom, dpa:210716-99-401219/6

@ dpa.de