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Wahlen, Abgeordnetenhaus

Die Wahlpannen in Berlin bleiben weiterhin Thema.

28.09.2021 - 00:46:10

Bundestagswahl - OSZE-Wahlbeobachter registrieren Wahlpannen in Berlin. Wahlbeobachter der OSZE haben nun Notiz von dem teilweisen Chaos in der Hauptstadt genommen - und sich geäußert.

Berlin - Die Wahlbeobachter der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) haben die Pannen am Wahlsonntag in Berlin registriert.

«Wir haben von den Problemen in den Berliner Wahllokalen Notiz genommen», sagte die lettische Politikwissenschaftlerin Lolita Cigane dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND/Dienstag). Sie leitet das OSZE-Expertenteam, das die Bundestagswahl in Deutschland beobachtet hat.

«Wir können aber aus den einzelnen Vorfällen in den Wahllokalen keine Schlussfolgerungen für die gesamtdeutsche Wahl ziehen, weil wir nicht alle Wahllokale beobachtet haben», sagte Cigane. «Aber wir haben sie natürlich notiert und auch beobachtet, was die Presse berichtet hat.» In der Hauptstadt habe es ein sehr hohes Interesse gegeben, wählen zu gehen. Gleichzeitig habe es mit dem Marathon eine zweite große Veranstaltung in der Stadt gegeben.

Wählen nach Schließung der Wahllokale

In Berlin warteten Wählerinnen und Wähler am Sonntag teilweise weit nach 18 Uhr noch darauf, ihre Kreuze in Wahllokalen zu machen. Mancherorts fehlten Stimmzettel. Der Bundeswahlleiter forderte einen Bericht zu den Berliner Wahlpannen von der Landeswahlleitung an.

Das Wahlbeobachter-Team der OSZE war mit vier Experten in Berlin unterwegs. Sie konzentrierten sich dabei auf Bereiche wie die Wahlkampagne, Briefwahl und die Kampagnenfinanzierung. In rund einem Monat veröffentlicht die OSZE ihren Bericht über die deutsche Bundestagswahl, wie das RND berichtet.

Cigane sagte, vor den Wahlen habe sich gezeigt, dass es in Deutschland ein hohes Vertrauen in das Wahlsystem gebe, sowohl von Seite der am Prozess beteiligten Personen wie auch der Bürger und Bürgerinnen.

© dpa-infocom, dpa:210928-99-388338/2

@ dpa.de