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Kommunen, Wahlen

Die Wahllokale für die hessischen Kommunalwahlen sind geschlossen - nun zählen Wahlhelfer die Stimmen aus.

14.03.2021 - 23:58:41

Superwahljahr - Nach Kommunalwahlen in Hessen - Auszählung der Stimmen läuft. Nach Zwischenständen haben die Grünen in mehreren Städten die Nase vorn.

Wiesbaden - Nach den Kommunalwahlen in Hessen sind in der Nacht zum Montag in vielen Gemeinden noch Stimmen ausgezählt worden. Die Wahllokale schlossen um 18.00 Uhr am Sonntagabend.

Abgestimmt wurde über die Zusammensetzung der neuen Kreistage, Stadt- und Gemeindeparlamente sowie der Ortsbeiräte für die Dauer von fünf Jahren. Bereits in den Tagen vor der Abstimmung hatte sich eine hohe Briefwahlquote abgezeichnet.

Für die Nacht zum Montag hat das Statistische Landesamt für das landesweite Ergebnis lediglich einen Trend angekündigt. Darin fließen die Ergebnisse für Kreistage und Stadtverordnetenversammlungen der kreisfreien Städte ein. Bei den Trendergebnissen werden nur die Wahlzettel gezählt, auf denen eine ganze Liste angekreuzt wurde.

Demnach hatten die Grünen in Gießen (29,72 Prozent) und Darmstadt (28,36 Prozent) die Nase vorn, in Offenbach ging die SPD laut Trend als stärkste Partei aus der Stadtverordnetenwahl hervor (26,09 Prozent). Die CDU blieb im Stadtparlament von Fulda dem Trendergebnis zufolge stärkste Kraft (42,31 Prozent).

Hessenweit waren rund 4,7 Millionen Männer und Frauen wahlberechtigt. Darunter sind auch 423 000 EU-Ausländer. In Hessen konnte diese Gruppe das erste Mal 1997 unter denselben Voraussetzungen wie deutsche Staatsangehörige an den Kommunalwahlen teilnehmen.

Angesichts der Corona-Pandemie galten in den Wahllokalen die üblichen Hygieneregeln mit Maskenpflicht und Abstandsregeln. Wähler sollten möglichst ihren eigenen Kugelschreiber mitbringen. Das Land hatte die Wahlhelfer zudem mit FFP2-Masken, OP-Masken und Handschuhen ausgestattet.

Für einen Platz in den kommunalen Parlamenten hatten Kandidaten von insgesamt 20 Parteien und 585 Wählergruppen ihren Hut in den Ring geworfen. Das sind drei Parteien und 34 Wählergruppen mehr als bei der Kommunalwahl vor fünf Jahren.

Die Zahl der Stimmen ist abhängig von den Sitzen in dem jeweiligen kommunalen Parlament. Die Stimmen dürfen einzeln oder mehrfach (Kumulieren) an Kandidaten auch aus verschiedenen Wahlvorschlägen (Panaschieren) gegeben werden. Man darf auch alle Stimmen einer Partei oder Wählergemeinschaft geben, beide Formen der Stimmabgabe kombinieren und einzelne Namen streichen. Dies führte teils zu riesigen Wahlzetteln. Die Auszählung dauert länger als etwa üblicherweise bei Landtagswahlen.

Auch die Ausländerbeiräte wurden am Sonntag neu gewählt. Grundvoraussetzung ist, dass mehr als 1000 Menschen mit einer nichtdeutschen Staatsbürgerschaft in einer Kommune leben. Parallel wurde in Hessen über 34 (Ober-)Bürgermeister- und fünf Landratsposten abgestimmt.

Heiko Wingenfeld (CDU) wurde als Oberbürgermeister von Fulda wiedergewählt. Der 47-Jährige setzte sich mit rund 64,7 Prozent der Stimmen durch.

In Hanau wurde der SPD-Politiker Claus Kaminsky mit 56,17 Prozent der abgegebenen Stimmen im Amt bestätigt. Der Diplom-Verwaltungswirt, der bereits seit 2003 auf dem Chefposten im Hanauer Rathaus sitzt, war im vergangenen Jahr nach dem rassistisch motivierten Anschlag mit neun Toten stark gefordert und dadurch auch bundesweit bekannt geworden.

Der Bad Homburger Oberbürgermeister Alexander Hetjes (CDU) wurde ebenfalls in seinem Amt bestätigt. In Marburg gab es dagegen keinen eindeutigen Sieger um den Chefposten im Rathaus, dort kommt es wie auch in Wetzlar zu einer Stichwahl.

Im Odenwaldkreis gewann Frank Matiaske (SPD) die Landratswahl, im Schwalm-Eder-Kreis Winfried Becker (SPD). Der CDU-Politiker Christian Engelhardt verteidigte bei der Landratswahl im Kreis Bergstraße sein Amt.

© dpa-infocom, dpa:210314-99-822077/3

@ dpa.de