Parteien, Regierung

Die SPD versucht, ihre beispiellosen Chaostage zu beenden: Schon heute könnte Martin Schulz seinen Rücktritt als SPD-Vorsitzender verkünden, um die Lage zu beruhigen.

13.02.2018 - 04:34:06

SPD-Gremien beraten - Nahles könnte schon heute die SPD-Führung übernehmen

Berlin - Der SPD steht wohl ein schnellerer Führungswechsel bevor als ursprünglich geplant: Die Bundestagsfraktionschefin Andrea Nahles könnte schon heute den Parteivorsitz kommissarisch übernehmen. Am Nachmittag wollen Präsidium und Vorstand der SPD über das weitere Vorgehen beraten.

Erwartet wird, dass der bisherige SPD-Chef Martin Schulz dort seinen sofortigen Rückzug verkünden wird. Die Spitzengremien könnten dann beschließen, Nahles als kommissarische Parteichefin zu ernennen. Sie müsste dann innerhalb von drei Monaten bei einem Parteitag formal gewählt werden. Noch nie zuvor in der Geschichte der SPD hat eine Frau an der Spitze der Partei gestanden.

Ursprünglich hatte Schulz angepeilt, sich erst Anfang März - nach dem SPD-Mitgliederentscheid über den Eintritt in eine weitere große Koalition - von der Parteispitze zurückzuziehen und an Nahles zu übergeben. Mehrere Genossen, auch aus der Führungsmannschaft, sprachen sich aber für einen schnelleren Führungswechsel aus.

Hintergrund ist, dass die Personalquerelen um Schulz die Mitgliederbefragung zu überlagern drohen. Schulz hatte nach dem Abschluss der Koalitionsverhandlungen mit der Union - entgegen vorheriger Aussagen - angekündigt, er wolle Außenminister in einem schwarz-roten Kabinett werden und den Parteivorsitz abgeben. Auf großen Druck hin hatte er kurz darauf aber seinen Verzicht auf den Ministerposten erklärt.

Vor dem alles entscheidenden Mitgliedervotum steckt die SPD also in großen Turbulenzen. Führende Genossen versprechen sich von einem schnellen Wechsel an der Spitze eine Beruhigung der Lage.

@ dpa.de

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