Parteien, SPD

Die SPD bittet ins Terminal Tango - aber nicht zum Tanz.

28.10.2017 - 20:06:07

Analyse - Der Schulz-Scholz-Gleichschritt ins Terminal Tango. Dafür sind die Zeiten für die Sozialdemokraten zu ernst. Immerhin: Der Auftakt für eine Erneuerung der Partei ist gemacht. Nach sieben weiteren Treffen soll klarer sein, wie sich die SPD künftig aufstellen will.

Hamburg - War da was? Als hätte es nicht die Aufregung um seinen Vorstoß mit einigen unbequemen Botschaften für den Parteichef gegeben, wartet SPD-Vize Olaf Scholz geduldig auf Martin Schulz, um mit ihm Seit' an Seit' ins Terminal Tango des Hamburger Flughafens zu schreiten.

Die Frage eines Reporters, ob die gemeinsame Ankunft denn verabredet gewesen sei, lächeln beide Spitzengenossen einfach weg. Es scheint aber, als ob sie vor einer Veranstaltung, bei der sie keinen vergnüglichen Tanztee erwarten können, am Samstag demonstrative Einigkeit ausstrahlen wollen. Harmonie pur sozusagen.

Denn die Spitzengenossen können nicht absehen, wie die folgenden drei Stunden für sie verlaufen werden. Ist Schulz doch derjenige, der die SPD als Kanzlerkandidat im September zu ihrem schwächsten Ergebnis bei einer Bundestagswahl geführt hat. Und Scholz derjenige, dessen Ruf als fast fehlerloser Macher unter dem Chaos des G20-Gipfels in der Hansestadt und seinem Krisenmanagement gelitten hat.

Und so sind vor der ersten von acht Regionalkonferenzen der gebeutelten Partei durchaus auch kritische Stimmen über die SPD-Führung zu hören. «Wir brauchen wieder neues Personal an der Spitze, weil die Alten verbrannt und verantwortlich für das Desaster sind», fordert etwa SPD-Mitglied Robert Lohse (54). Der Genosse aus Hamburg-Barmbek sieht Schulz als «Übergangsvorsitzenden» und bringt Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig oder die rheinland-pfälzische Regierungschefin Malu Dreyer als mögliche Nachfolgerinnen ins Spiel.

Andere der etwa 700 Konferenzteilnehmer wollen weniger über das Personal, als vielmehr über die inhaltliche (Neu-)Ausrichtung der Partei reden. Die einen plädieren vor dem Treffen hinter verschlossenen Türen für einen Schwenk nach links und die Rückbesinnung auf einen starken Sozialstaat. Andere wie die Kielerin Ute Rautenstrauch (35) fordern: «Man muss im Alltag merken: Was bringt es mir, die SPD zu wählen?»

In der Frage der Neuausrichtung scheinen sich Scholz und Schulz einiger zu sein als zuletzt geargwöhnt. Zumindest will der SPD-Chef diesen Eindruck vermitteln: «Entgegen der landläufigen Auffassung gibt es zwischen Olaf Scholz und mir inhaltlich eigentlich mehr Übereinstimmungen als Differenzen», sagt Schulz. Viele der Scholz'schen Analysen in dessen jüngstem Papier findet er gut, macht Schulz deutlich. Er hatte zuletzt mehr Mut zur Kapitalimuskritik gefordert, was sich im Vorstoß von Hamburgs Bürgermeister so nicht wiederfindet.

Fast scheint es so, als ob gerade in Scholz' Heimatstadt bloß keine Zweifel an der Geschlossenheit der Parteispitze aufkommen sollen. Am Anfang der demonstrative Gleichschritt von Schulz und Scholz, am Ende stellt sich gleich die gesamte angereiste Führungsriege vor die Kameras. Doch nur einer des Quintetts - neben Schulz und Scholz noch Fraktionschefin Andreas Nahles, Partei-Vize Ralf Stegner und der designierte Generalsekretär Lars Klingbeil - spricht: der Parteichef.

Und wie war der Dialog mit der Basis nun? Schulz hat eine «enorme inhaltliche und organisatorische Kraft» ausgemacht, die die SPD mobilisieren werde und müsse, um aus der Defensive wieder herauszukommen, wie er sagt. Mit seinem Auftritt im Terminal Tango scheint Schulz den Nerv der Basis getroffen zu haben. «Martin kommt bei der Basis immer noch gut an», sagt etwa der Bremer Christopher Berger (32) nach der Veranstaltung. Schulz habe als Parteichef im Mittelpunkt gestanden. «Und das ist auch richtig so.»

@ dpa.de

Amazon wird sich schwarzärgern, aber …

… wir schenken Ihnen den Report „Börsenpsychologie - Markttechnik für Trader“ heute trotzdem kostenfrei. Normalerweise kostet der Report im Onlinehandel 39,99 Euro.

Sie können sich den genialen Report heute jedoch absolut kostenfrei sichern. Wir senden Ihnen den Report vollkommen KOSTENFREI zu.

Jetzt HIER klicken und dank richtigen Timing reich an der Börse werden!

Weitere Meldungen

Pistorius fordert Überprüfung der Russland-Sanktionen. Die deutsche Wirtschaft habe wegen der Strafmaßnahmen einen Schaden in Milliardenhöhe erlitten, und sie schienen zugleich Präsident Wladimir Putin innenpolitisch gestärkt zu haben, sagte der SPD-Politiker der «Süddeutschen Zeitung». «Dies sollte Anlass sein, die Sanktionen zu überprüfen. Berlin - Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius hat eine Überprüfung der gegen Russland verhängten Sanktionen gefordert. (Politik, 26.05.2018 - 03:42) weiterlesen...

SPD fordert von Merkel Machtwort gegen Seehofer Angesichts des Dauerstreits mit der CSU und schlechter Umfragewerte fordern führende Sozialdemokraten ein Machtwort von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). (Politik, 25.05.2018 - 09:30) weiterlesen...

SPD weiter im Umfragetief - Mehrheit glaubt nicht an schnelle Trendwende für die SPD. Die Umfragen zeigen seither kein Licht am Ende des Tunnels. Und nach Ansicht der Bürger wird dies vorläufig auch so bleiben. Bei der Bundestagswahl im vergangenen Jahr hatten die Sozialdemokraten ihr bisher schlechtestes Ergebnis eingefahren. (Politik, 23.05.2018 - 09:32) weiterlesen...

INSA sieht SPD wieder unter 17 Prozent Die SPD verliert laut INSA bei den Wählern weiter an Zustimmung. (Politik, 22.05.2018 - 20:17) weiterlesen...

Heil: Koalition darf sich nicht im Unterholz verlaufen. «Wir müssen uns in der Koalition auf die großen wesentlichen Linien konzentrieren und dürfen uns nicht im Unterholz verlaufen», sagte der Sozialdemokrat der dpa in Berlin. Bei mehreren von Union und SPD vereinbarten Projekten waren zuletzt Meinungsverschiedenheiten zutage getreten, etwa bei der Umsetzung eines geplanten Rechts zur Rückkehr von Teilzeit- auf Vollzeit-Stellen oder in der Innen- und Asylpolitik. Berlin - Angesichts jüngster Querelen in der Koalition hat Arbeitsminister Hubertus Heil die Regierungspartner vor andauerndem Hickhack um Details gewarnt. (Politik, 20.05.2018 - 17:22) weiterlesen...

Streit um Details - Minister Heil: Koalition darf sich nicht verrennen. Jetzt dringt der Arbeitsminister auf Umsetzung des eigenen Anspruchs. Eines wollten Union und SPD vermeiden: dass die Neuauflage ihrer Koalition wie einfaches Weitermachen wirkt. (Politik, 20.05.2018 - 10:32) weiterlesen...