Ihr Broker

  • DAX 0,70
  • EUR/USD 0,50
  • GOLD 0,30

Nur Spreads

Keine Kommission

Jetzt registrieren

CFDs sind komplexe Instrumente und umfassen aufgrund der Hebelfinanzierung ein hohes Risiko, schnell Geld zu verlieren.

trading-house Börsenakademie

Gemeinsam erfolgreich

MARKETSX
EU, Brexit

Die Revolte der No-Deal-Gegner ist auf Ende des Monats vertagt.

14.02.2019 - 06:54:06

May droht neue Schlappe - Parlament in London stimmt über weiteren Brexit-Kurs ab. Trotzdem droht Theresa May bei der Abstimmungsrunde über weitere Schritte im Brexit-Prozess eine symbolische Niederlage.

London - Das Parlament in London stimmt heute am frühen Abend über das weitere Vorgehen beim EU-Austritt ab. Es ist bereits die zweite Abstimmungsrunde seit der krachenden Niederlage für Premierministerin Theresa May mit ihrem Brexit-Abkommen Mitte Januar.

Anders als beim ersten Mal Ende Januar werden den bislang eingebrachten Änderungsanträgen der Abgeordneten jedoch kaum Erfolgschancen eingeräumt. Damals hatten sich die Parlamentarier für Nachverhandlungen zu dem mit Brüssel ausgehandelten Vertrag über den EU-Austritt ausgesprochen. Auch einen Brexit ohne Abkommen lehnten sie ab. Das Votum hat jedoch keine bindende Wirkung.

Vor der nächsten Abstimmungsrunde hat EU-Ratschef Donald Tusk an Großbritannien appelliert, neue Ideen vorzulegen. «Keine Nachrichten sind nicht immer gute Nachrichten», erklärte Tusk am Mittwochabend auf Twitter. «Die EU27 warten immer noch auf konkrete, realistische Vorschläge aus London, wie die Brexit-Blockade aufgebrochen werden kann.»

May hatte bereits am Dienstag eine dritte Abstimmungsrunde für den 27. Februar in Aussicht gestellt und um mehr Zeit für die Nachverhandlungen mit der Europäischen Union gebeten. Brüssel lehnt bisher aber Änderungen am Brexit-Abkommen strikt ab. Großbritannien will bereits am 29. März die Staatengemeinschaft verlassen.

Eine parteiübergreifende Gruppe von Abgeordneten vertagte Medienberichten zufolge einen Versuch, der Regierung die Kontrolle über den Brexit-Prozess zu entreißen. Der Plan sieht vor, May zum Verschieben des Brexits zu zwingen, sollte sie bis Mitte nächsten Monats keinen Erfolg mit ihrem Austrittsabkommen haben. Zum Showdown soll es nun erst Ende Februar kommen.

May droht am Donnerstag zwar keine Gefahr von den EU-freundlichen Rebellen, doch es gibt Berichte, dass die Brexit-Hardliner ihr eine symbolische Schlappe beibringen könnten. Demzufolge weigern sich Teile der konservativen Abgeordneten, die Beschlussvorlage der Regierung zu unterstützen. Denn diese bestätige indirekt das nicht bindende Votum der vergangenen Abstimmungsrunde gegen einen No-Deal-Brexit.

Sollte das Parlament die Beschlussvorlage der Regierung am Donnerstag ablehnen, wäre Mays Fähigkeit, am Ende eine Mehrheit für ihr Brexit-Abkommen zu gewinnen, weiter infrage gestellt.

Kritiker wie Labour-Chef Jeremy Corbyn werfen May ohnehin vor, mit den seiner Ansicht nach aussichtslosen Nachverhandlungen Zeit zu schinden. Sie wolle das Parlament Ende März kurz vor dem EU-Austritt vor eine Friss-oder-stirb-Abstimmung über ihr leicht verändertes Brexit-Abkommen stellen, so der Vorwurf.

@ dpa.de

Weitere Meldungen

Kommt nun der No-Deal-Brexit? - Boris Johnson entscheidet Rennen um May-Nachfolge für sich. Der ehemalige Brexit-Wortführer hat einen harten Kurs in Sachen EU-Austritt eingeschlagen. Einen No Deal will er in Kauf nehmen. Der nächste britische Premierminister heißt Boris Johnson. (Politik, 23.07.2019 - 13:20) weiterlesen...

Boris Johnson entscheidet Rennen um May-Nachfolge für sich. Er setzte sich bei der innerparteilichen Wahl mit 92 153 Stimmen gegen seinen Rivalen Jeremy Hunt durch, der 46 656 Stimmen erhielt. Johnson ist damit Chef der Konservativen Partei und soll morgen von Königin Elizabeth II. zum Premierminister ernannt werden. Mit Spannung wird erwartet, wen der umstrittene Politiker zu sich ins Kabinett holt. Johnson will das Abkommen über den EU-Austritt seines Landes mit Brüssel neu verhandeln. London - Der ehemalige britische Außenminister Boris Johnson hat das Rennen um die Nachfolge von Premierministerin Theresa May haushoch gewonnen. (Politik, 23.07.2019 - 13:16) weiterlesen...

Kommt nun der No-Deal-Brexit? - Boris Johnson wird neuer britischer Premierminister London - Der ehemalige britische Außenminister Boris Johnson hat das Rennen um die Nachfolge von Premierministerin Theresa May für sich entschieden. (Politik, 23.07.2019 - 13:10) weiterlesen...

Boris Johnson wird neuer britischer Premierminister. Er ist damit Chef der Konservativen Partei und wird am Mittwoch auch das Amt des Regierungschefs übernehmen. London - Der ehemalige britische Außenminister Boris Johnson hat das Rennen um die Nachfolge von Premierministerin Theresa May für sich entschieden. (Politik, 23.07.2019 - 13:08) weiterlesen...

Kommt nun der No-Deal-Brexit? - Boris Johnson wird voraussichtlich neuer britischer Premier. Würde es mit ihm als Regierungschef zum gefürchteten No-Deal-Brexit kommen? Es könnte Überraschungen geben. Der Sieger im Rennen um die Nachfolge von Premierministerin May scheint ausgemacht: Boris Johnson. (Politik, 23.07.2019 - 09:48) weiterlesen...

Kommt der No-Deal-Brexit? - Boris Johnson wird voraussichtlich neuer Premier. Würde es mit ihm als Regierungschef zum gefürchteten No-Deal-Brexit kommen? Es könnte Überraschungen geben. Der Sieger im Rennen um die Nachfolge von Premierministerin May scheint ausgemacht: Boris Johnson. (Politik, 23.07.2019 - 07:12) weiterlesen...