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Wahlen, Parlament

Die Regierungszeit von Erna Solberg könnte nach acht Jahren ein Ende finden.

13.09.2021 - 16:46:10

Parlamentswahl - In Norwegen könnte es einen Regierungswechsel geben. Doch aus Sicht der konservativen Ministerpräsidentin ist das Rennen noch nicht vorbei.

Oslo - Die amtierende Ministerpräsidentin Erna Solberg hält ihre in Umfragen vorausgesagte Niederlage bei der Parlamentswahl in Norwegen nicht für abgemachte Sache.

Es sei wichtig, dass die Menschen nicht glaubten, dass die Wahl bereits im Voraus entschieden sei, sagte die konservative Regierungschefin bei der Stimmabgabe in ihrer Heimatstadt Bergen. Ziel ihrer Partei Høyre sei es nach wie vor, 25 Prozent der Wählerstimmen zu erreichen, sagte die 60-Jährige vor Reportern. Das Wichtigste sei jedoch, eine bürgerliche Regierung zu behalten.

Solberg regiert Norwegen seit acht Jahren. Umfragen deuten allerdings seit längerem auf einen Regierungswechsel in Oslo hin. Zuletzt lag die favorisierte sozialdemokratische Arbeiterpartei von Solbergs Widersacher Jonas Gahr Støre bei 24 bis 25 Prozent, Høyre bei etwa 19 bis 20. Bei der letzten Parlamentswahl vor vier Jahren hatten die Sozialdemokraten 27,4 Prozent der Stimmen erhalten, Solbergs Konservative 25,0 Prozent. Dank der stärkeren Koalitionspartner und Unterstützerparteien konnte die Solberg-Regierung damals aber für vier weitere Jahre im Amt bleiben.

Diesmal sieht es jedoch danach aus, dass ein Mitte-Links-Bündnis eine Mehrheit erreichen kann. Ob Støre in seiner Wunschkonstellation - einer Koalition aus Sozialdemokraten, Zentrumspartei und Sozialistischer Linkspartei - regieren können wird, wird aber auch davon abhängen, welche und wie viele der kleineren Parteien den Sprung über die Vier-Prozent-Hürde schaffen.

Das Parlament in Oslo hat 169 Sitze - 85 Mandate sind also für eine Mehrheit notwendig. Aber auch Minderheitsregierungen sind in Skandinavien nichts Ungewöhnliches: In Dänemark und Schweden zum Beispiel regieren Støres sozialdemokratische Parteikollegen Mette Frederiksen und Stefan Löfven ebenfalls in dieser Form. Auch Solberg führt Norwegen seit Anfang 2020 mit einer Minderheitsregierung, nachdem die Rechtspopulisten aus der Koalition ausgetreten waren.

«Ich habe ein gutes Gefühl», sagte der 61 Jahre alte Støre, als er wie fast 200.000 andere Norwegerinnen und Norweger bereits am Sonntag seine Stimme abgegeben hatte - das war vor dem eigentlichen Wahl-Montag bereits in fast der Hälfte der norwegischen Gemeinden möglich gewesen. Schon davor hatten knapp 1,65 Millionen Menschen vorzeitig gewählt - das entsprach bereits 42 Prozent der rund 3,9 Millionen Wahlberechtigten.

Auf diesen Stimmen sollte unmittelbar nach Schließung der Wahllokale am Montagabend (21.00 Uhr MESZ) auch eine erste Hochrechnung der Wahlbehörde basieren. Mit einem vorläufigen Endergebnis wird am Dienstag gerechnet.

Dass besonders der Klima- und Umweltschutz sowie die Frage der sozialen Ungerechtigkeit größeren Raum im Wahlkampf eingenommen hatten, hatte vor allem linksgerichteten Parteien in die Karten gespielt.

Hinzu kommt, dass die Norwegerinnen und Norweger Experten zufolge nach acht Jahren unter Solberg nach politischer Veränderung zu streben scheinen - trotz der Tatsache, dass es eigentlich recht gut läuft im Land. Solberg hatte ihr Land relativ gut durch die Corona-Krise geführt, was ihr im Frühjahr 2020 auch politischen Aufwind verliehen hatte - allerdings überdauerte der nicht bis jetzt.

Støre ist seit 2014 Vorsitzender der Sozialdemokraten, die zuletzt in den Jahren 2005 bis 2013 mit Jens Stoltenberg den norwegischen Regierungschef stellten. Unter dem heutigen Nato-Generalsekretär war Støre sieben Jahre lang Außen- sowie ein weiteres Jahr Gesundheitsminister gewesen. Bei der Wahl 2017 war er schon einmal als sozialdemokratischer Spitzenkandidat gegen Solberg angetreten, musste ihr damals aber den Vortritt lassen.

© dpa-infocom, dpa:210913-99-195478/6

@ dpa.de

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