Wiederholungswahl, Berlin

Die Pannenwahl in Berlin hat zu Vorwürfen und Häme geführt.

21.11.2022 - 10:47:42

Wahlleiter: Berliner Wiederholungswahl ist «Herkulesaufgabe». Allen ist klar: Die Wiederholung muss klappen! Die Herausforderung ist groß.

Der Berliner Landeswahlleiter Stephan Bröchler hat die Organisation der Wiederholungswahl zum Abgeordnetenhaus am 12. Februar als «Herkulesaufgabe» bezeichnet. Der Zeitraum von 90 Tagen zur Vorbereitung sei «sehr kurz», sonst habe man ein Jahr Zeit dafür, sagte Bröchler in einer Sondersitzung des Innenausschusses. Die Aufgabe sei es nun, dafür zu sorgen, dass die Wiederholungswahlen reibungslos funktionieren und Wahlen «wieder zu einem Fest der Demokratie werden».

Man sei jetzt bei der Vorbereitung auf einem guten Weg. Auch die Anmeldungen für die Wahlhelfer seien «sehr erfreulich», sagte Bröchler. Dazu trage auch die nun angekündigte Bezahlung von 240 Euro bei. Zuvor hatte es 60 Euro Aufwandsentschädigung gegeben. 42.000 Wahlhelfer sollen eingesetzt werden. Das wären rund 8000 mehr als bei der Pannenwahl im September 2021, obwohl dieses Mal nur das Abgeordnetenhaus und die Bezirksverordnetenversammlungen und nicht zusätzlich noch der Bundestag gewählt werden sollen.

Berlins Verfassungsgerichtshof hatte in der vergangenen Woche entschieden, dass die Wahl zum Abgeordnetenhaus komplett wiederholt werden muss.

@ dpa.de