Ihr Broker

  • DAX 0,70
  • EUR/USD 0,50
  • GOLD 0,30

Nur Spreads

Keine Kommission

Jetzt registrieren

CFDs sind komplexe Instrumente und umfassen aufgrund der Hebelfinanzierung ein hohes Risiko, schnell Geld zu verlieren.

Bundestag, Parteien

Die Kanzlerkandidaten von SPD und Grünen, Scholz und Baerbock, sind sich zum Beispiel einig, wenn es um mehr Schutz von Frauen vor Gewalt geht, nicht aber in der Bildungspolitik.

13.08.2021 - 21:04:11

Bundestagswahlen - Scholz und Baerbock streiten über Bundeseinfluss bei Bildung

  • Wahlkampf-Veranstaltung zur Frauenpolitik in Potsdam - Foto: Christoph Soeder/dpa

    Olaf Scholz (SPD, 2.v.l.), Bundesfinanzminister und SPD-Kanzlerkandidat, und Annalena Baerbock, Kanzlerkandidatin und Bundesvorsitzende von B?ndnis 90/Die Gr?nen, begr??en sich zu Beginn einer Wahlkampf-Veranstaltung. Foto: Christoph Soeder/dpa

  • Wahlkampf-Veranstaltung zur Frauenpolitik in Potsdam - Foto: Christoph Soeder/dpa

    Olaf Scholz (SPD), Bundesfinanzminister und SPD-Kanzlerkandidat, und Annalena Baerbock, Kanzlerkandidatin und Bundesvorsitzende von B?ndnis 90/Die Gr?nen. Foto: Christoph Soeder/dpa

Wahlkampf-Veranstaltung zur Frauenpolitik in Potsdam - Foto: Christoph Soeder/dpaWahlkampf-Veranstaltung zur Frauenpolitik in Potsdam - Foto: Christoph Soeder/dpa

Potsdam - Die Kanzlerkandidaten von SPD und Grünen, Olaf Scholz und Annalena Baerbock, haben sich über Bildungspolitik und um den Weg gerechterer Bezahlung für Frauen gestritten.

Deutliche Differenzen hatten die Spitzenpolitiker, die beide um das Direktmandat im Wahlkreis Potsdam kämpfen, bei der Frage von mehr Einfluss des Bundes in der Bildungspolitik. «Wir haben verankert, dass jedes Kind ein Recht auf Bildung hat - da muss die Bundesebene stärker einsteigen», forderte die Grünen-Chefin am Freitag bei einer Diskussionsrunde der Direktkandidatinnen und Direktkandidaten im Wahlkreis Potsdam. Sie forderte vom Bund für Ganztagsbetreuung eine langfristige Finanzierungsperspektive.

Vizekanzler Scholz sagte über Bildungspolitik: «Das ist (...) Sache der Länder, aber wir müssen helfen.» Er betonte: «Wir werden die Bildungspolitik nicht so organisieren wie in Frankreich.» Schule ist in Deutschland Ländersache, der Bund gibt aber unter anderem seit 2019 Geld für die Digitalisierung der Schulen.

Diskussionsrunde über Frauenpolitik

Zuvor waren Scholz und Baerbock am Nachmittag in Potsdam bei einer Diskussionsrunde über Frauenpolitik aufeinandergetroffen. Baerbock forderte, gegen die ungleiche Bezahlung von Männern und Frauen gesetzlich vorzugehen. «Wir brauchen ein Entgelt-Gleichheitsgesetz, das Arbeitgeber verpflichtet, für gleiche Arbeit den gleichen Lohn zu zahlen.» Scholz sagte, man müsse zunächst bei den unteren Einkommensschichten anfangen und einen Mindestlohn von 12 Euro pro Stunde durchsetzen. Zur Umsetzung von gleichem Lohn für gleiche Arbeit seien vor allem die Arbeitgeber gefragt. «Wir brauchen die ausdrückliche Verpflichtung der Arbeitgeber, dies in ihren Betrieben zu untersuchen und Konsequenzen zu ziehen.»

Einig waren sich Baerbock und Scholz in der Forderung nach mehr Schutz von Frauen vor Gewalt. Die Grünen-Chefin beklagte, es gebe in Deutschland zu wenig Plätze in Frauenhäusern, teilweise müssten Frauen auch mit Kindern abgewiesen werden. «Es braucht einen Rechtsanspruch auf Schutz, und der Bund muss dauerhaft in die Finanzierung mit einsteigen.» Scholz sagte: «Wir müssen eine umfangreiche Schutzstruktur aufbauen und Frauen besser schützen, als es heute der Fall ist.» Dabei könne auch ein Rechtsanspruch auf einen Frauenhaus-Platz helfen.

© dpa-infocom, dpa:210813-99-834864/4

@ dpa.de

Weitere Meldungen

Juso-Chefin stolz über 49 Jungsozialisten im Bundestag Juso-Chefin Jessica Rosenthal ist stolz über den Einzug von 49 Jungsozialisten in den Deutschen Bundestag. (Politik, 28.09.2021 - 18:38) weiterlesen...

Bundestagswahl - Söder: Scholz hatte beste Chance aufs Kanzleramt. Dagegen kann die Schwesterpartei CSU im Wahlergebnis keinen Regierungsauftrag für die Union erkennen. Noch hat CDU-Chef Armin Laschet seinen Anspruch auf Führung der nächsten Bundesregierung nicht aufgegeben. (Politik, 28.09.2021 - 16:30) weiterlesen...

Bundestagswahl - AfD auf dem Weg zur «Lega Ost»?. Doch dabei zeigt sich ein drastisches West-Ost-Gefälle. Nach ihrem Wahlerfolg 2017 muss die Alternative für Deutschland bei dieser Bundestagswahl zurückstecken. (Politik, 27.09.2021 - 13:04) weiterlesen...

Landtagswahl - Hochrechnung: SPD siegt Mecklenburg-Vorpommern deutlich. Hochrecnungen zufolge kann die von Manuela Schwesig angeführte Partei bei der Landtagswahl ihre Position noch ausbauen. Die CDU erleidet eine schwere Niederlage. In Mecklenburg-Vorpommern bleibt die SPD die bestimmende politische Kraft. (Politik, 26.09.2021 - 20:06) weiterlesen...

Bundestagswahl - Erste Prognosen: Enges Rennen von Union und SPD. Die ersten Prognosen für das voraussichtliche Ergebnis liegen vor. Es wird ein enges Rennen. Die Wahllokale für die Bundestagswahl 2021 sind geschlossen. (Politik, 26.09.2021 - 18:08) weiterlesen...

Deutschland stimmt ab - Bundestagswahl: Viele Briefwähler - Knappes Rennen erwartet. Nach ersten Zahlen lag die Wahlbeteiligung in den Lokalen vor Ort bis 14.00 Uhr niedriger als noch vor vier Jahren. Allerdings bleibt der hohe Briefwähler-Anteil dabei unberücksichtigt. Die Wahllokale für die Bundestagswahl sind weiter geöffnet. (Politik, 26.09.2021 - 16:44) weiterlesen...