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Gesundheit, FDP

Die FDP begreift die neue Zielmarke von Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) als Signal fĂŒr ein baldiges Ende der Maskenpflicht.

11.07.2020 - 18:26:43

FDP: Merkel muss bei Maskenpflicht nachjustieren

"Auch der relativ geringe Eingriff der Maskenpflicht ist bei einem geringen Infektionsgeschehen ĂŒber einen lĂ€ngeren Zeitraum irgendwann nicht mehr verhĂ€ltnismĂ€ĂŸig. Ich freue mich ĂŒber die RĂŒckendeckung durch Herrn Altmaier in dieser Frage", sagte der stellvertretende FDP-Fraktionschef Michael Theurer dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Sonntagausgaben).

Kanzlerin Merkel (CDU) und der bayerische MinisterprĂ€sident Söder (CSU) sollten diese Forderung endlich aufgreifen und nachjustieren, so Theurer. EinschrĂ€nkungen von Grundrechten mĂŒssten verhĂ€ltnismĂ€ĂŸig und nachvollziehbar sein, um den Schutz der Gesundheit und verfassungsrechtlich garantierter Freiheitsrechte zu vereinen. Altmaier hatte zuvor erklĂ€rt, die Maskenpflicht könne möglicherweise aufgehoben werden, wenn die Zahl der Neuinfektionen pro Tag auf unter 100 sinke. Am Samstag meldete das Robert-Koch-Institut 378 Neuinfektionen.

dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

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