Parteien, Roth

Die designierte Bundestags-Vizepräsidentin der Grünen Claudia Roth hat sich gegen die Ausgrenzung der AfD im Bundestag ausgesprochen.

13.10.2017 - 16:46:37

Roth gegen Ausgrenzung der AfD im Bundestag

Die AfD werde genauso behandelt wie jede andere Fraktion auch, sagte Roth der "Bild" (Samstag). "Ich bin gegen Sonderregelungen, gegen Tricks. Im Deutschen Bundestag gilt die Geschäftsordnung - und zwar für alle."

Trotzdem rechnet Roth mit Schwierigkeiten durch den Einzug der AfD ins Parlament. "Mit Rechtpopulisten, Pegida-Anhängern und zum Teil offenen Rassisten im Parlament ist es eine große Herausforderung, den demokratischen Konsens unserer Gesellschaft zu erhalten", sagte Roth. Das Parlament sei "kein Jagdrevier, in dem Menschen entsorgt werden, sondern achtsame und respektvolle Herzkammer der Demokratie". Rassismus und Antisemitismus dürfe im Bundestag keinen Raum bekommen. Verständnis zeigte die Grünen-Politikerin dafür, dass viele Abgeordnete den AfD-Kandidaten Albrecht Glaser als Vize-Präsidenten des Bundestages nicht wählen wollten. Glaser habe "einen Grundpfeiler unseres Grundgesetzes infrage" gestellt, indem er den Islam von der Religionsfreiheit ausnehme. Ein Bundestags-Vizepräsident sei aber "nicht nur Wächter über die Hausordnung". "Er muss auch Verfassungsschützer sein", so Roth.

dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

@ dts-nachrichtenagentur.de

Amazon wird sich schwarzärgern, aber …

… wir schenken Ihnen den Report „Börsenpsychologie - Markttechnik für Trader“ heute trotzdem kostenfrei. Normalerweise kostet der Report im Onlinehandel 39,99 Euro.

Sie können sich den genialen Report heute jedoch absolut kostenfrei sichern. Wir senden Ihnen den Report vollkommen KOSTENFREI zu.

Jetzt HIER klicken und dank richtigen Timing reich an der Börse werden!

Weitere Meldungen

SPD-Generalsekretär mahnt zu Wachsamkeit gegenüber Fake-News Im Zusammenhang mit gefälschten E-Mails, die der "Bild"-Zeitung zugespielt wurden und eine Zusammenarbeit von Juso-Chef Kevin Kühnert mit einem russischen Hacker zwecks Beeinflussung des SPD-Mitgliederentscheids über die Große Koalition belegen sollen, hat SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil zur Sorgfalt im Umgang mit Fake News gemahnt: "Gerade in Zeiten von Fake-News und Lügenpresse-Vorwürfen ist seriöse journalistische Arbeit sehr wichtig", sagte Klingbeil der "Rheinischen Post" (Donnerstagsausgabe). (Politik, 22.02.2018 - 08:17) weiterlesen...

Linke bereitet sich bereits auf mögliche Neuwahlen vor Für den Fall eines Neins der SPD-Mitglieder zu einer neuen Großen Koalition bereitet die Linke bereits die Konsequenzen vor. (Politik, 22.02.2018 - 07:36) weiterlesen...

Meuthen: AfD sollte Kooperationsverbot mit Pegida aufheben Der AfD-Vorsitzende Jörg Meuthen hat sich für eine Aufhebung des Kooperationsverbots seiner Partei mit der Pegida-Bewegung ausgesprochen. (Politik, 21.02.2018 - 14:29) weiterlesen...

Scholz: Es darf keinen Zickzackkurs mehr geben Der kommissarische SPD-Chef Olaf Scholz will die vielen Richtungswechsel seiner Partei beenden und ihr einen anderen Politikstil vermitteln. (Politik, 21.02.2018 - 14:13) weiterlesen...

Kandidatin für SPD-Vorsitz wendet sich gegen GroKo Simone Lange, Kandidatin für das Amt der SPD-Bundesvorsitzenden, positioniert sich gegen eine erneute Regierungsbeteiligung ihrer Partei. (Politik, 21.02.2018 - 11:18) weiterlesen...

Nahles nicht besonders überrascht von schlechten Umfragewerten Die designierte SPD-Vorsitzende Andrea Nahles ist "nicht besonders überrascht" von den schlechten Umfrageergebnissen für ihre Partei. (Politik, 21.02.2018 - 09:44) weiterlesen...