Parteien, CDU

Die CDU rüstet sich für den Wechsel an der Parteispitze, die SPD ringt um ein schärferes politisches Profil.

05.11.2018 - 13:55:22

Volksparteien im Umfragetief - CDU und SPD stellen Weichen für Neustart. Dafür sind die Spitzengremien der Koalitionsparteien in Klausur gegangen.

  • CDU - Foto: Boris Roessler

    Umbau bei der CDU: Auf dem Parteitag im Dezember wird über die Neubesetzung der Parteispitze abgestimmt. Foto: Boris Roessler

  • Angela Merkel - Foto: Gregor Fischer

    Angela Merkel, Bundeskanzlerin und CDU-Vorsitzende, zu Beginn der Sitzung des Parteivorstands im Konrad-Adenauer-Haus. Foto: Gregor Fischer

  • CDU-Parteizentrale - Foto: Gregor Fischer

    Außenansicht des Konrad-Adenauer-Hauses, in dem sich die Spitzen der CDU treffen. Foto: Gregor Fischer

  • SPD geht in Klausur - Foto: Nicolas Armer

    Auf ihrer Klausurtagung sucht die SPD-Spitze einen Ausweg aus der tiefen Krise der Partei. Foto: Nicolas Armer

  • Heiko Maas - Foto: Gregor Fischer

    Außenminister Heiko Maas verlangt von seiner Partei mehr Selbstbewusstsein und lehnt Personaldebatten ab. Foto: Gregor Fischer

  • Hubertus Heil - Foto: Gregor Fischer

    Bubdesarbeitsminister Hubertus Heil kommt zur Präsidiumssitzung ins Willy-Brandt-Haus. Foto: Gregor Fischer

  • Parteichef und Ministerpräsident - Foto: Matthias Balk

    In der CSU wird inzwischen fest damit gerechnet, dass Horst Seehofer (l) als Vorsitzender zurücktritt. Regierungschef Söder könnte ihn dann beerben. Foto: Matthias Balk

  • SPD und CDU - Foto: Carsten Rehder

    Nach den Wahlschlappen soll es wieder bergaufgehen: Die CDU plant Regionalkonferenzen. Die SPD ringt darum, wieder an Profil zu gewinnen. Foto: Carsten Rehder

CDU - Foto: Boris RoesslerAngela Merkel - Foto: Gregor FischerCDU-Parteizentrale - Foto: Gregor FischerSPD geht in Klausur - Foto: Nicolas ArmerHeiko Maas - Foto: Gregor FischerHubertus Heil - Foto: Gregor FischerParteichef und Ministerpräsident - Foto: Matthias BalkSPD und CDU - Foto: Carsten Rehder

Berlin - Die CDU-Spitze steht nach den Worten von Kanzlerin Angela Merkel unabhängig vom Ausgang des Rennens um den Parteivorsitz zum Koalitionsvertrag mit der SPD.

«Es gibt die gemeinsame Überzeugung, dass wir auf der Basis des Koalitionsvertrags die Bundesregierung weiterführen werden», sagte Merkel nach einer zweitägigen Klausurtagung der CDU-Spitze.

Mit Blick auf die SPD sagte Merkel: «Das ist glaube ich eine Botschaft, die wichtig ist, aber die eben auch Sorgen jedenfalls kleiner machen kann.» Merkel sagte, ihre Gespräche mit der Sozialdemokratie hätten ergeben, dass für die SPD die Frage «nachvollziehbar» wichtig sei, ob die CDU sich weiter dem Koalitionsvertrag verpflichtet fühle.

Der niedersächsische Ministerpräsident , bis zum Jahresanfang 2019 müsse die Entscheidung fallen, ob das Regierungsbündnis weiter Bestand habe. «Dann muss klar sein, ob es noch einen Neustart dieser Bundesregierung geben kann», sagte Weil auch mit Blick auf die Neubesetzung der CDU-Spitze. «Sicher bin ich da jedenfalls nicht.»

Um wollen sich mindestens zwölf Frauen und Männer bewerben. Reelle Chancen werden intern allerdings : Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer (56), Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (38) und dem früheren Unions-Fraktionsvorsitzenden (62). Damit die Basis die Kandidaten kennenlernen kann, soll es geben.

Eine dieser Regionalkonferenzen soll Mitte November im Raum Eisenach stattfinden. Sie werde gemeinsam mit dem Landesverband Hessen organisiert, sagte der Thüringer Landes- und Fraktionsvorsitzende Mike Mohring der «Thüringer Allgemeinen» (Montag). Abgesehen von Berlin handele es sich um die einzige derartige Veranstaltung in Ostdeutschland.

Der niedersächsische JU-Chef Tilman Kuban forderte die Junge Union auf, ihre Position im Kandidatenwettstreit eindeutig zu formulieren. «Die Junge Union muss sich als Anwalt der Zukunft in dieser Frage positionieren. Der neue CDU-Vorsitzende wird im nächsten Jahrzehnt unser Deutschland und unsere Partei prägen und muss dabei die junge Generation im Blick haben», sagte Kuban der «Rheinischen Post» (Montag). «Mit einem Online-Mitgliedervoting oder digitalen Deutschlandtag zur Diskussion mit den drei Kandidaten könnten auch alle JU-Mitglieder eingebunden werden.»

Bei der Klausurtagung der SPD-Spitze ging es vor allem um die Aufarbeitung der schweren Wahlniederlagen in Hessen und Bayern und darum, wie die Partei in der großen Koalition mehr Profil gewinnen kann. Einen Sonderparteitag wird die SPD nicht einberufen, um vorzeitig über die Zukunft der großen Koalition zu entscheiden. Es werde auch keinen vorgezogenen regulären Parteitag geben, kündigte Parteichefin Andrea Nahles nach der Vorstandsklausur der SPD am Montag in Berlin an.

Der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil will spätestens zum Jahresanfang 2019 Klarheit über die Zukunft der großen Koalition haben. Bis dahin müsse die Entscheidung fallen, ob das Regierungsbündnis weiter Bestand habe, sagte der SPD-Politiker der «Welt» (Montag). «Dann muss klar sein, ob es noch einen Neustart dieser Bundesregierung geben kann», so Weil mit Blick auf die Neubesetzung der CDU-Spitze. «Sicher bin ich da jedenfalls nicht.»

Weil erwartet von der Neuwahl der CDU-Spitze . Dies sei unabhängig davon, ob Merz, Spahn oder Kramp-Karrenbauer die Wahl gewinne. Die SPD strebe zwar keine Neuwahlen an, sei aber jederzeit «aktionsfähig».

@ dpa.de

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