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Konflikte, Heiko Maas

Die Bundesregierung lädt zum Libyen-Gipfel in Berlin - aber eine Teilnahme des Generals, der die Regierung des Landes bekämpft, ist nicht sicher.

16.01.2020 - 07:52:06

Vor Gipfel in Berlin - Maas fliegt zu General Haftar nach Libyen. Jetzt will Außenminister Heiko Maas sich mit Chalifa Haftar zu Gesprächen treffen.

Berlin - Drei Tage vor dem geplanten Libyen-Gipfel in Berlin ist Außenminister Heiko Maas (SPD) kurzfristig zu Gesprächen mit dem einflussreichen General Chalifa Haftar abgereist.

«Mit dem Berliner Prozess haben wir seit langem die beste Chance, einen Einstieg in Friedensgespräche für Libyen zu ermöglichen», erklärte Maas vor dem Abflug am Morgen nach Bengasi im Nordosten des nordafrikanischen Krisenstaates. «Seit Monaten verhandeln wir darüber, wie wir den tödlichen Strom von Waffen und Kämpfern aus dem Ausland stoppen können. Um dazu eine Einigung zu finden, haben wir für Sonntag alle relevanten internationalen Akteure an den Tisch geholt.»

Das geplante Gespräch mit Haftar führe Maas im Auftrag der EU-Außenminister, hieß es aus dem Auswärtigen Amt. «Unsere Botschaft ist klar: Dieser Konflikt ist für niemanden militärisch zu gewinnen», so Maas. Es öffne sich nun ein Fenster, um den Konflikt von internationaler Einflussnahme zu befreien. So könne der Weg für einen politischen Prozess und innerlibysche Verhandlungen über eine Nachkriegsordnung unter Ägide des UN-Sonderbeauftragten für Libyen, Ghassan Salame, frei werden.

«Ich hoffe, dass die Parteien diese Gelegenheit wahrnehmen, die Zukunft Libyens wieder in libysche Hände zu nehmen», so Maas. Dafür brauche es jetzt die Bereitschaft zu einem echten Waffenstillstand und die Beteiligung beider Konfliktparteien an den von den Vereinten Nationen vorgeschlagenen Dialogformaten. «Das ist nicht nur die Erwartung der EU-Außenminister, das ist vor allem im Interesse der libyschen Bevölkerung», erklärte Maas.

@ dpa.de