Geheimdienste, Bericht

Der scheidende Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen soll laut verschiedener Berichte möglicherweise nun doch vor der Entlassung stehen.

04.11.2018 - 18:51:28

Bericht: Seehofer prüft Maaßen-Entlassung wegen GroKo-Kritik

Das ZDF berichtete am Sonntagabend unter Berufung auf eigene Informationen, Grund sei, dass Maaßen vor einigen Wochen in einer Rede massive Kritik an der Großen Koalition geübt habe, insbesondere an der SPD. So soll es in dem Redetext heißen, die SPD habe an Maaßen "ein Exempel statuieren wollen".

Vertreter des Parlamentarischen Kontrollgremiums seien darüber offenbar so erbost gewesen, dass sie nach der Rede das Manuskript angefordert hätten. Maaßen soll sich laut des ZDF-Berichts auch auf der Intranetseite des Amtes für Verfassungsschutz in ähnlicher Weise kritisch geäußert haben. Das ZDF zitiert weiter einen Sprecher des Innenministeriums, nach Abschluss der Prüfung werde Innenminister Horst Seehofer die "notwendigen Konsequenzen" ziehen.

dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

@ dts-nachrichtenagentur.de

Weitere Meldungen

AfD-Prüfbericht: Innenminister kritisieren Informationspolitik Die Innenminister der Länder haben die Informationspolitik des neuen Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV), Thomas Haldenwang, über den AfD-Prüfbericht scharf kritisiert. (Politik, 18.01.2019 - 10:08) weiterlesen...

BKA will sich intensiver um Aktivitäten ausländischer Clans kümmern Das Bundeskriminalamt (BKA) will sich intensiver als bisher um die Straftaten ausländischer Clans kümmern. (Politik, 18.01.2019 - 05:01) weiterlesen...

SPD hält AfD-Beobachtung für unausweichlich Der SPD-Innenpolitiker Burkhard Lischka hat die mutmaßliche Einstufung der AfD als "Prüffall" durch den Verfassungsschutz begrüßt. (Politik, 16.01.2019 - 12:25) weiterlesen...

Lindholz warnt vor Instrumentalisierung des Verfassungsschutzes Die Vorsitzende des Innenausschusses des Bundestags, Andrea Lindholz (CSU), hat vor einer politischen Instrumentalisierung des Verfassungsschutzes in Bezug auf die AfD gewarnt. (Politik, 16.01.2019 - 08:49) weiterlesen...

Bayerns Innenminister lobt härtere Gangart im Umgang mit AfD Der bayerische Innenminister Joachim Herrmann (CSU) hat begrüßt, dass das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) die AfD als "Prüffall" sowie ihre Gliederungen Junge Alternative (JA) und "Der Flügel" als "Verdachtsfall" eingestuft hat. (Politik, 16.01.2019 - 07:22) weiterlesen...

Politologe Arzheimer: AfD-Prüfung könnte Wähler abschrecken Nach Einschätzung des Mainzer Politikwissenschaftlers Kai Arzheimer könnte die AfD nach der Entscheidung des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV), die Partei genauer unter die Lupe zu nehmen, in der Wählergunst geschwächt werden. (Politik, 15.01.2019 - 18:33) weiterlesen...