Parteien, Flügelproporz

Der scheidende Grünen-Vorsitzende Cem Özdemir empfiehlt seiner Partei für die Zukunft, den Flügelproporz bei der Besetzung von Führungspositionen nicht über alle anderen Kriterien zu stellen.

26.01.2018 - 13:16:38

Özdemir: Flügelproporz nicht in Stein meißeln

"Wichtig ist in jedem Fall, dass dieser Proporz nicht in Stein gemeißelt ist", sagte Özdemir der "Welt" (Samstagsausgabe). "Wenn man neben der absolut richtigen Vorgabe, dass eine Frau der Doppelspitze angehören muss, die Flügelquote - die ja nicht in der Satzung steht - auch noch sehr streng ansetzt, kann es in der Tat zu Situationen kommen, in denen die Delegierten faktisch gar keine Wahl mehr haben."

Bei Vorstandswahlen sollte schlicht nach der Frage entschieden werden: "Überzeugt mich das Angebot? Habe ich das Gefühl, dass diese Person den Laden nach innen gut führen und nach außen erfolgreich repräsentieren kann? Darum geht es jetzt auch bei den Wahlen zum Parteivorstand", so Özdemir. "Dort sollte die Flügelfrage weniger wichtig sein als in der Fraktion, zumal viele Delegierte und die Mehrheit unserer Mitglieder sich auch gar keinem Flügel zuordnen." Bei der Entscheidung der Fraktion, statt ihn selbst erneut den Parteilinken Anton Hofreiter zum Fraktionsvorsitzenden zu wählen, hätte Özdemir sich "vorstellen können", dass andere Kriterien neben dem Flügelproporz "mindestens so entscheidend" seien. "Zum Beispiel die Wahl zum Spitzenkandidaten per Mitgliederentscheid, der insgesamt doch erfolgreiche Wahlkampf, ebenso wie unser Agieren bei den Sondierungen, deren Scheitern nicht an uns lag." Özdemir ließ offen, ob er im Falle eines Rückzugs des baden-württembergischen Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann den Posten des Regierungschefs in Stuttgart übernehmen wolle: "Das steht nicht auf der Tagesordnung", sagte Özdemir. "Ich bin sicher, dass er auch bei der nächsten Wahl antritt. Ich war im Wahlkampf mit ihm wandern und konnte kaum mithalten. Er ist topfit."

dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

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