Parteien, SPD-Fraktionsgeschäftsführer

Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Carsten Schneider, hat verlangt, dass im neuen Kabinett ein Minister aus Ostdeutschland sitzt.

14.02.2018 - 13:53:26

SPD-Fraktionsgeschäftsführer will ostdeutschen Minister

"Die Menschen im Osten haben besondere Erfahrungen gemacht und fühlen deshalb anders. Und diese Gefühlslage muss man artikulieren können", sagte Schneider, der aus Erfurt stammt und einer von wenigen ostdeutschen Spitzenpolitikern in der SPD ist, dem Nachrichtenportal T-Online.

"Die Menschen müssen sich mit denen identifizieren können, die sie regieren." Kanzlerin Angela Merkel (CDU) sei selbst nicht in der Lage, eine solche Identifikationsfigur zu sein, weil sie nie offensiv damit umgegangen sei, dass sie aus dem Osten kommt, sagte Schneider weiter: "Sie hat `Die Legende von Paul und Paula` als ihren Lieblingsfilm bezeichnet. Das war es aber auch." Sie habe sich stattdessen der westdeutschen CDU angepasst. "Sie hat wenig getan, um die Mauer in den Köpfen niederzureißen." Ohnehin genügten ostdeutsche Minister im Kabinett nicht, um die Interessen der Menschen in Ostdeutschland zu repräsentieren. "Wenn es etwa um den Umgang mit Russland geht oder um Sozialpolitik, dann muss man auch die ostdeutsche Brille aufhaben", sagte Schneider. Denn die Menschen im Osten tickten und entschieden anders. Und beide großen Parteien hätte große Probleme, dort die Menschen zu erreichen. Die SPD habe zu wenig Mitglieder, um wirklich Volkspartei zu sein. Das gelte aber auch für die Union, sagte Schneider: "Machen wir uns nichts vor, im Osten ist auch die CDU keine Volkspartei mehr." Schneider deutete auch ein Platzen der Großen Koalition an, sollte Merkel als Kanzlerin aufhören. "Sie kandidiert für eine ganze Wahlperiode. Das ist der Deal, den wir mit der CDU hätten", sagte er dem Nachrichtenportal. "Alles andere wäre eine neue Geschäftsgrundlage einer Koalition." Damit verknüpft er den Erfolg einer Koalition direkt mit der Person der Kanzlerin. Aus der Union wurden zuletzt immer wieder Forderungen laut, Merkel solle eine personelle Erneuerung einleiten. Gerüchte, die Kanzlerin werde während der Legislaturperiode aufhören, gibt es schon lange.

dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

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