Verteidigung, Konflikte

Der IS liegt im Irak militärisch weitgehend am Boden.

10.02.2018 - 11:10:05

Anti-IS-Strategie - Von der Leyens Sondierungsreise im Irak. Die islamistische Bedrohung bleibt. Auf die Bundeswehr kommen neue Aufgaben zu, sagt die Verteidigungsministerin.

  • Ankunft in Bagdad - Foto: Kay Nietfeld

    Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen wird auf dem Flughafen in Bagdad vom deutschen Botschafter Cyrill Nunn (l) empfangen. Foto: Kay Nietfeld

  • Von der Leyen reist in den Irak - Foto: Kay Nietfeld

    Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen mit ihrem irakischen Amtskollegen Irfan al-Hajali in Bagdad. Von der Leyen hält sich für politische Gespräche in der irakischen Hauptstadt auf. Foto: Kay Nietfeld

Ankunft in Bagdad - Foto: Kay NietfeldVon der Leyen reist in den Irak - Foto: Kay Nietfeld

Bagdad - Die Mandate der Bundeswehr für den Kampf gegen den IS laufen in einigen Wochen aus. Der IS ist in der Fläche besiegt. Welche Rolle soll die Bundeswehr künftig in der konfliktgeplagten Region spielen? Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) lotet in Bagdad Antworten aus.

Wie beteiligt sich die Bundeswehr bislang am Kampf gegen den IS?

Nicht mit Luftangriffen wie Amerikaner, Briten und Franzosen. Stattdessen lieferte die Truppe über lange Zeit Waffen an kurdische Kämpfer im Nordirak und bildet sie seit Januar 2015 aus - Krieg aus der zweiten Reihe eben. Bis zu 150 deutsche Soldaten sind dafür noch in der kurdischen Provinzmetropole Erbil stationiert. Deutschland unterstützt von Jordanien aus außerdem in einer weiteren Mission die Luftangriffe gegen IS-Stellungen im Irak mit Aufklärungstornados und leistet Entwicklungshilfe in Milliardenhöhe.

Ist die Terrormiliz IS im Irak besiegt?

Besiegt ja, aber nicht geschlagen. Die irakische Armee hat mit Hilfe der USA den größten Teil des IS-Herrschaftsgebietes wieder unter ihre Kontrolle gebracht. Das Kalifat ist am Ende. Die Extremisten sind untergetaucht, etwa in den Weiten der westirakischen Wüste. Mit Guerillaaktionen und Attentaten verbreiten sie weiter Angst und Schrecken. Aber in der Fläche ist der IS besiegt.

Also zieht die Bundeswehr aus dem Irak ab?

Nein. Die Bundesregierung unternimmt derzeit eine Neujustierung der Mandate. Union und SPD werten die Ausbildungsmission bei den Kurden als Erfolg und haben im Koalitionsvertrag vereinbart, das Mandat in der jetzigen Form auslaufen zu lassen. Die Bundeswehr soll aber im Irak bleiben. Künftig will man sich auf «capacity building» konzentrieren. Die Iraker wünschten sich deutschen Rat und Expertise bei der Neuaufstellung der irakischen Streitkräfte, bei Sanität und Logistik, sagte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen am Samstag in der irakischen Hauptstadt Bagdad. «Dies ist eine Phase des Übergangs für den Irak.» Die bisherige Mission könne bald in eine «andere Form des Engagements» übergehen.

Was genau macht von der Leyen in Bagdad?

Sie spricht mit hochrangigen Vertretern der Zentralregierung in Bagdad über das weitere Vorgehen gegen die Terrormiliz. Von der Leyen will zeigen, dass die Bundeswehr dem Irak weiterhin beisteht. Sie traf unter anderem den irakischen Präsidenten Fuad Massum und ihren irakischen Amtskollegen. Es gibt viel zu besprechen. Denn von Stabilität ist das Land noch weit entfernt.

Wie steht es um die politische Lage im Irak?

Die Probleme, die den IS groß gemacht haben, sind längst nicht gelöst, etwa die Spannungen zwischen Sunniten und Schiiten. Heikel ist der Konflikt zwischen Zentralregierung und den Kurden im Norden des Landes. Die Kurden hatten Ende September in einem Unabhängigkeitsreferendum mit großer Mehrheit für eine Abspaltung ihrer Region gestimmt. Die Zentralregierung griff in der Folge hart durch und rückte in kurdische Gebiete vor. Die Lage hat sich beruhigt, ist aber immer noch angespannt.

Inwieweit betrifft das Deutschland und die Bundeswehr?

Das Engagement im Irak ist seit jeher ein politischer Seiltanz wegen des Konflikts zwischen den Kurden und den Mächtigen in Bagdad. Die westlichen Staaten wie Deutschland sind mit beiden Seiten verbündet und unterstützen beide Seiten im Kampf gegen den IS. Ein schwieriges Unterfangen - die irakische Regierung hatte Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) im November einen Besuch im autonomen Kurdengebiet verweigert und damit für einen Eklat gesorgt. Gabriel sagte deshalb die ganze Reise ab. Im Dezember hatte die Bundesregierung weitere Hilfe für den Irak von einer Beilegung des Konflikts zwischen der Zentralregierung und den Kurden im Norden abhängig gemacht.

Wieso kommt von der Leyens Besuch so überraschend?

Die Reise ist seit Wochen geplant, wurde aber aus Sicherheitsgründen bis zur Landung streng geheim gehalten. Von der Leyen war schon seit 2016 nicht mehr im Irak. Die Ministerin musste in der jordanischen Hauptstadt Amman vom Regierungsflieger auf eine Militärmaschine vom Typ Transall umsatteln, um in den Irak zu fliegen - weil nur die alte Transall genug Schutz bietet und Raketenangriffe abwehren kann. Der Besuch in Bagdad findet unter höchsten Sicherheitsvorkehrungen statt. Dort kommt es immer wieder zu Anschlägen.

@ dpa.de

Amazon wird sich schwarzärgern, aber …

… wir schenken Ihnen den Report „Börsenpsychologie - Markttechnik für Trader“ heute trotzdem kostenfrei. Normalerweise kostet der Report im Onlinehandel 39,99 Euro.

Sie können sich den genialen Report heute jedoch absolut kostenfrei sichern. Wir senden Ihnen den Report vollkommen KOSTENFREI zu.

Jetzt HIER klicken und dank richtigen Timing reich an der Börse werden!