Ihr Broker

  • DAX 0,70
  • EUR/USD 0,50
  • GOLD 0,30

Nur Spreads

Keine Kommission

Jetzt registrieren

CFDs sind komplexe Instrumente und umfassen aufgrund der Hebelfinanzierung ein hohes Risiko, schnell Geld zu verlieren.

Gesundheit, Familien

Der Deutsche Städtetag fordert einen Ausgleich für Millionen-Mehrkosten durch das neue Gesetz zur Entlastung der Angehörigen Pflegebedürftiger, das der Bundestag am Donnerstagabend beschlossen hat.

08.11.2019 - 07:42:14

Städtetag will Ausgleich für Mehrkosten durch neues Pflegegesetz

"Das Ziel des Angehörigen-Entlastungsgesetzes ist richtig und wichtig, weil es Kinder in der Pflege ihrer Eltern entlastet und Eltern bei der Pflege von Kindern", sagte Helmut Dedy, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages, den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland". Allerdings würden sich durch die "neuen Einkommensgrenzen für Angehörige von 100.000 Euro Jahreseinkommen" viel weniger Angehörige an den Pflegekosten beteiligen, so der Städtetags-Hauptgeschäftsführer weiter.

Das Gesetz sieht vor, dass sich Kinder erst ab einem Jahresbruttoeinkommen von 100.000 Euro an den Pflegeheim-Kosten für ihre Eltern beteiligen müssen. Entlastet werden sollen auch die Eltern volljähriger Kinder mit Behinderung. Dedy sagte, es sei mit Mehrbelastungen für die Städte als Träger der Sozialhilfe von jährlich etwa 500 Millionen Euro zu rechnen. Das vom Bundestag beschlossene Gesetz sehe dafür bisher keinerlei Kostenausgleich vor. "Deshalb ist es gut, dass die Koalitionsfraktionen zusätzlich fordern, dass der Bund die Kostenentwicklung für die Kommunen bis 2025 evaluieren muss", so der Städtetags-Hauptgeschäftsführer weiter. Außerdem müssten nachgewiesene Mehrbelastungen den Kommunen "vollständig ausgeglichen werden". Die Städte erwarten, dass stationäre und ambulante Pflegeleistungen künftig mehr nachgefragt werden, weil sich Angehörige seltener an den Kosten beteiligen müssen. Außerdem werde die Zahl pflegebedürftiger Menschen in den nächsten Jahren aufgrund der demografischen Entwicklung stark ansteigen, sagte Dedy den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland".

dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

@ dts-nachrichtenagentur.de

Weitere Meldungen

Weltkriegsmunition in Nord- und Ostsee belastet Speisefische Weltkriegsmunition in Nord- und Ostsee belastet Speisefische. (Politik, 13.11.2019 - 10:46) weiterlesen...

BAfF: Tausende traumatisierte Flüchtlinge ohne Therapieplatz Die Bundesweite Arbeitsgemeinschaft der Psychosozialen Zentren für Flüchtlinge und Folteropfer (BAfF) warnt davor, dass viele traumatisierte Asylsuchende in Deutschland keinen Therapieplatz bekommen. (Politik, 12.11.2019 - 01:01) weiterlesen...

Umfrage: Schlafprobleme bei Pflegern gefährden Versorgung Bedürftiger Mehr als zwei von drei Pflegern in Deutschland haben derart ernste Schlafprobleme, dass darunter die Versorgung der Pflegebedürftigen leidet. (Politik, 12.11.2019 - 00:01) weiterlesen...

Kassenverband: Eigenanteil von Heimbewohnern begrenzen Der Spitzenverband der gesetzlichen Krankenkassen (GKV) hat gefordert, die Eigenanteile zu begrenzen, die Bewohner von Pflegeheimen jeden Monat für ihren Heimplatz zahlen müssen. (Politik, 11.11.2019 - 01:01) weiterlesen...

Experten warnen vor Spahns Digitale-Versorgung-Gesetz Datenschützer warnen vor dem am Donnerstag verabschiedeten Digitale-Versorgung-Gesetz (DVG) von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU). (Politik, 10.11.2019 - 00:02) weiterlesen...

Lauterbach beklagt Überlastung von Bundestagsabgeordneten Nach zwei medizinischen Notfällen im Plenum des Deutschen Bundestags hat der SPD-Gesundheitsexperte und Arzt, Karl Lauterbach, eine körperliche und psychische Überlastung von Abgeordneten in Sitzungswochen beklagt. (Politik, 08.11.2019 - 16:37) weiterlesen...