Internet, Gesellschaft

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat die sogenannte Klarnamenpflicht bei Facebook in der bisherigen Form gekippt.

27.01.2022 - 10:38:49

BGH kippt totale Klarnamenpflicht bei Facebook

In bestimmten Fällen müsse es Nutzern erlaubt sein, Pseudonyme zu verwenden, so die Karlsruher Richter in einer am Donnerstag verkündeten Entscheidung. Konkret gilt das für Personen, die sich schon vor längerer Zeit angemeldet haben.

Geklagt hatten zwei Nutzer, die sich mit Pseudonym registriert hatten, woraufhin Facebook ihre Konten sperrte. Die Kläger machten geltend, die Nutzungsbedingungen von Facebook verstießen hinsichtlich der Klarnamenpflicht gegen Paragraph 13 des Telemediengesetzes (TMG) und seien damit rechtswidrig. Außerdem stelle das Erfordernis, bei der Nutzung des Netzwerks nach außen mit dem Klarnamen aufzutreten, einen Verstoß gegen datenschutzrechtliche Vorschriften dar. Facebook hatte argumentiert, die Nutzer übernähmen mehr Verantwortung für ihre Aussagen und Handlungen, wenn sie ihren echten Namen auf Facebook verwendeten.

dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

@ dts-nachrichtenagentur.de

Weitere Meldungen

Faeser: Bei Ermittlungen gegen Kindesmissbrauch nicht überziehen BERLIN/BRÜSSEL - Bundesinnenministerin Nancy Faeser will den Kampf gegen Kinderpornografie verstärken - den Vorschlag der EU-Kommission für die Durchsuchung auch von verschlüsselten Messenger-Nachrichten lehnt die SPD-Politikerin jedoch ab. (Boerse, 22.05.2022 - 14:31) weiterlesen...

Putin: Russland gegen ausländischen Cyber-Krieg gerüstet. "Im Grunde wurde gegen Russland eine echte Aggression, ein Krieg in der IT-Sphäre gestartet", sagte Putin am Freitag auf einer im Staatsfernsehen übertragenen Sitzung des nationalen Sicherheitsrats. Demnach wurden die Angriffe von ausländischen Geheimdiensten koordiniert. MOSKAU - Kremlchef Wladimir Putin hat eine Zunahme von Hackerangriffen gegen Russland seit Beginn seines Angriffskrieges gegen die Ukraine beklagt. (Wirtschaft, 20.05.2022 - 18:48) weiterlesen...

Elon Musk: US-Demokraten sind die Partei des Hasses. Nun scheint sich der Milliardär mit seinen Aussagen bei Vertretern des rechten Spektrums beliebt zu machen. Tesla-Chef Elon Musk ist bekannt für seine umstrittenen Tweets. (Ausland, 19.05.2022 - 01:06) weiterlesen...

Saudischer Staatsfonds kauft sich bei Nintendo ein. Der Public Investment Fund (PIF) kaufte einen Anteil von fünf Prozent, wie aus einer Mitteilung an das japanische Finanzministerium am Mittwoch hervorging. Das Aktienpaket hat einen Wert von rund drei Milliarden Dollar. Ein Nintendo-Sprecher sagte der Nachrichtenagentur Bloomberg, das Unternehmen habe aus den Medien vom Einstieg erfahren. TOKIO - Ein Staatsfonds aus Saudi-Arabien ist neuer Großaktionär von Nintendo. (Boerse, 18.05.2022 - 18:45) weiterlesen...