Extremismus, Verfassungsschutz

Der Bericht von Verfassungsschutzchef Maaßen ist im Bundesinnenministerium eingegangen.

10.09.2018 - 21:46:05

Seehofer prüft Bericht - Maaßen soll Aussagen zu Chemnitz-Video relativiert haben. Nach Medienberichten soll er darin seine Aussagen zur Echtheit des Chemnitz-Videos relativiert haben.

  • Hans-Georg Maaßen - Foto: Kay Nietfeld

    Hans-Georg Maaßen, Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV). Foto: Kay Nietfeld

  • Gedenkort in Chemnitz - Foto: Hendrik Schmidt

    Am Tatort, wo ein 35-jähriger Deutscher bei einer Messerattacke getötet wurde, haben Passanten Blumen abgelegt. Foto: Hendrik Schmidt

  • Hans-Georg Maaßen und Horst Seehofer - Foto: Michael Kappeler/Archiv

    Verfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maaßen (l) muss Bundesinnenminister Horst Seehofer Bericht erstatten. Foto: Michael Kappeler/Archiv

  • Hans-Georg Maaßen - Foto: Kay Nietfeld/Archiv

    Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, im Gespräch mit Journalisten. Foto: Kay Nietfeld/Archiv

Hans-Georg Maaßen - Foto: Kay NietfeldGedenkort in Chemnitz - Foto: Hendrik SchmidtHans-Georg Maaßen und Horst Seehofer - Foto: Michael Kappeler/ArchivHans-Georg Maaßen - Foto: Kay Nietfeld/Archiv

Berlin - Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen soll Medienberichten zufolge seine Aussagen zur Echtheit eines Videos zu den Ereignissen in Chemnitz relativiert haben.

Nach Informationen der «Süddeutschen Zeitung» (Online) erklärte er in einem Schreiben an Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU), das Video sei nicht gefälscht, er sei falsch verstanden worden. Zweifel, so Maaßen dem Bericht zufolge, seien angebracht, ob das Video «authentisch» eine Menschenjagd zeige. Dies habe er mit seiner Kritik gemeint.

Nach «Spiegel»-Informationen bestreitet Maaßen nicht mehr, dass das Video echt ist. Unter Berufung auf das Umfeld des Verfassungsschutzpräsidenten heißt es, Maaßen kritisiere «nur noch», dass die schnelle Veröffentlichung des Videos in großen Medien unseriös gewesen sei, weil niemand die Quelle und die Echtheit der Aufnahme zu dem Zeitpunkt hätte einschätzen können.

Maaßen hatte «Bild» Ende vergangener Woche gesagt, es lägen seinem Amt keine belastbaren Informationen darüber vor, dass in Chemnitz Hetzjagden auf Ausländer stattgefunden hätten. Es lägen auch keine Belege dafür vor, dass ein im Internet kursierendes Video zu einer angeblichen Hetzjagd authentisch sei. Maaßen sprach sogar von möglicherweise gezielten Falschinformationen. Für diese Aussagen wurde er scharf kritisiert. Seehofer verlangte Aufklärung, Maaßen legte der Bundesregierung am Montag einen Bericht vor.

Nach dpa-Informationen geht es in dem bislang noch unveröffentlichten Bericht weniger darum, konkrete Belege zu liefern, sondern eher zu erklären, wie Maaßen zu dieser Einschätzung gelangte. Unter anderem wird dabei die Art und Weise thematisiert, wie und durch wen ein Video veröffentlicht wurde, das zeigt, wie Männer Passanten offenbar ausländischer Herkunft bedrohen. Diese Veröffentlichung und die daraus folgende öffentliche Debatte sollen in den vergangenen Tagen dazu geführt haben, dass sich weitere Augenzeugen bei den Behörden meldeten. Seehofer hatte angekündigt, den Bericht in Ruhe zu bewerten und kein übereiltes Urteil abzugeben.

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) will den Bericht in Ruhe bewerten und kein übereiltes Urteil dazu abgeben. «Solche Dinge muss man sorgfältig machen», sagte der CSU-Vorsitzende am Montag nach einer Parteivorstandssitzung in München. Bislang habe er den Bericht noch nicht einsehen können. Er wolle auch nicht einfach nur seinen Staatssekretär anrufen, sondern sich selbst ein Bild machen. Dazu wolle er sich Zeit nehmen.

Nach Maaßens umstrittenen Äußerungen zur Dimension der fremdenfeindlichen Ausschreitungen in Chemnitz hatte Seehofer Aufklärung verlangt und eine Begründung, auf welche Indizien Maaßen seine am Freitag via «Bild»-Zeitung publik gemachten Thesen stütze.

Unterdessen hat CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer offen gelassen, ob Maaßen nach seinen Äußerungen im Zusammenhang mit den fremdenfeindlichen Übergriffen in Chemnitz im Amt bleiben kann. Maaßen habe öffentlich deutlich gemacht, dass aus seiner Sicht Bilder in einer gezielten Aktion lanciert worden seien, um vom eigentlichen Geschehen abzulenken, sagte Kramp-Karrenbauer nach Sitzungen der CDU-Spitzengremien in Berlin. Man könne vom Chef einer Sicherheitsbehörde erwarten, . Darauf werde nun gewartet.

@ dpa.de