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Arbeitsmarkt, Gesetz

Das Gesetz zur Grundrente soll gleich im neuen Jahr umgesetzt werden.

15.12.2019 - 00:03:21

Gesetz zur Grundrente kommt im Januar

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) kündigte in "Bild am Sonntag" an: "Wir wollen und werden im Januar das Gesetz zur Grundrente im Kabinett beschließen und ins Parlament einbringen." Die Grundrente sei "ein wichtiger Beitrag für die Bekämpfung von Altersarmut. Zu 75 Prozent profitieren Frauen davon".

Die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer hatte den Start des Gesetzgebungsverfahrens zur Grundrente vom Verbleib der SPD in der Großen Koalition abhängig gemacht. Laut einer Emnid-Umfrage im Auftrag von "Bild am Sonntag" hat mehr als jeder dritte Bürger in Deutschland (37 Prozent) persönlich Angst davor, arm zu werden. Im Osten treibt 43 Prozent diese Sorge um, im Westen 36 Prozent. Frauen (39 Prozent) sind beunruhigter als Männer (34 Prozent). Jeder Zehnte (11 Prozent) schätzt sich selbst als arm ein. Für die Emnid-Umfrage wurden am 12. Dezember 2019 507 Personen befragt. Die genaue Fragestellung lautete: "Würden Sie sich persönlich als arm bezeichnen? / Haben Sie persönlich Angst davor, arm zu werden?"

dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

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