EU, Brexit

Das britische Unterhaus stimmt morgen über das Abkommen zwischen London und Brüssel ab.

14.01.2019 - 06:56:05

Termin für EU-Austritt - Brüssel rechnet angeblich mit Brexit-Verschiebung. Eine Niederlage von Premierministerin May gilt als wahrscheinlich.

London - Die EU bereitet sich einem Medienbericht zufolge auf eine Verschiebung des Austritts Großbritanniens über das vorgesehene Datum 29. März hinaus vor.

Der britische «Guardian» schrieb in seiner Online-Ausgabe unter Berufung auf hohe EU-Beamte, Brüssel halte es für sehr unwahrscheinlich, dass die Frist eingehalten werden könne. Grund sei der starke heimische Widerstand gegen das Brexit-Abkommen, dem sich Premierministerin Theresa May gegenüber sehe.

Man erwarte, dass London in den kommenden Wochen eine Verlängerung der Austrittsfrist nach Artikel 50 der EU-Verträge beantragen werde, hieß es weiter. Eine «technische» Verlängerung bis Juli wäre ein erster Schritt, um May Extrazeit zu geben, das jetzige Abkommen zu überarbeiten und bestätigen zu lassen. Sollte May politisch überleben und mitteilen, dass sie mehr Zeit brauche, werde ihr der Aufschub bis Juli angeboten, zitierte das Blatt einen EU-Beamten.

Die Abstimmung über das Abkommen zwischen London und den 27 anderen EU-Mitgliedern ist am Dienstag geplant. Eine Niederlage Mays gilt als wahrscheinlich. Die Folge könnte ein ungeregelter Brexit zum Austrittsdatum am 29. März ohne Übergangsregelungen sein. Dann droht Chaos. Laut britischer Nachrichtenagentur PA hält May einen Stopp des EU-Austritts für wahrscheinlicher als einen Ausstieg ohne Deal.

@ dpa.de

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