Konflikte, Frankreich

Chemiewaffen sind für Frankreichs Staatschef eine «rote Linie» im syrischen Bürgerkrieg.

12.04.2018 - 13:48:06

Trump lässt Angriff offen - Macron: Haben Beweis für Einsatz von Chemiewaffen in Syrien. Doch wann eine Entscheidung über angedrohte Militärschläge fällt, ist weiter offen.

  • Rakete - Foto: Ammar Safarjalani/XinHua

    Eine Rakete der syrischen Armee steigt in Ost-Ghuta in den Himmel. Foto: Ammar Safarjalani/XinHua

  • Mutmaßlicher Giftgasangriff - Foto: AP

    Dieses vom Syrischen Zivilschutz zur Verfügung gestellte Videostandbild zeigt einen Sanitäter, der ein Kleinkind medizinisch versorgt. Foto: AP

  • Konflikt in Syrien - Foto: Ammar Safarjalani/XinHua

    Rauch steigt nach dem Einschlag einer Rakete der syrischen Armee über Duma auf. Foto: Ammar Safarjalani/XinHua

  • Konflikt in Syrien - Foto: Ammar Safarjalani/XinHua

    Syrische Soldaten patrouillieren durch die Straßen des Ortes in Ost-Ghuta. Nach dem mutmaßlichen Giftgasangriff hat sich die Krise um den Bürgerkrieg in Syrien dramatisch zugespitzt. Foto: Ammar Safarjalani/XinHua

  • Duma - Foto: Syrian Civil Defense White Helmets/AP

    Ein Junge holt im syrischen Duma durch ein Beatmungsgerät Luft. Foto: Syrian Civil Defense White Helmets/AP

Rakete - Foto: Ammar Safarjalani/XinHuaMutmaßlicher Giftgasangriff - Foto: APKonflikt in Syrien - Foto: Ammar Safarjalani/XinHuaKonflikt in Syrien - Foto: Ammar Safarjalani/XinHuaDuma - Foto: Syrian Civil Defense White Helmets/AP

Paris - Frankreich hat laut Präsident Emmanuel Macron den Beweis für den Einsatz von Chemiewaffen durch die syrische Regierung. «Wir haben den Beweis, dass (...) Chemiewaffen verwendet wurden, zumindest Chlor, und dass sie vom Regime von Baschar al-Assad verwendet wurden», sagte Macron dem Sender TF1.

Er nannte keinen Zeitpunkt für eine Entscheidung über einen möglichen Militärschlag. «Wir müssen Entscheidungen treffen, zu gegebener Zeit, wenn wir das für am nützlichsten und wirksamsten halten.» Er wies auf die Abstimmung mit US-Präsident Donald Trump hin: «Unsere Teams arbeiten sehr eng zusammen.» Macron sagte, es gebe «inakzeptable Situationen». Er versicherte zugleich, dass Frankreich keinesfalls eine Eskalation zulassen werde «oder was auch immer, was die Stabilität der Region beschädigen könnte».

Trump hatte am Mittwoch einen Raketeneinsatz in Syrien angekündigt. Später ließ der Chef des Weißen Hauses seine Sprecherin aber zurückrudern. «Ich habe niemals gesagt, wann ein Angriff auf Syrien stattfinden würde», schrieb Trump am Donnerstagmorgen (Ortszeit) auf Twitter. «Es könnte sehr bald sein oder überhaupt nicht so bald.»

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) schloss eine deutsche Beteiligung an einem Militärschlag in Syrien aus. «Aber wir sehen und unterstützen, dass alles getan wird, um Zeichen zu setzen, damit dieser Einsatz von Chemiewaffen nicht akzeptabel ist», sagte sie bei einem Besuch des dänischen Ministerpräsidenten Lars Løkke Rasmussen in Berlin.

Macron hatte den tödlichen Einsatz von Chemiewaffen im Bürgerkriegsland Syrien bereits mehrfach als eine «rote Linie» bezeichnet und in diesem Fall mit Militärschlägen gedroht. Am Dienstag hatte er gesagt, dass eine Entscheidung «in den kommenden Tagen» getroffen werden solle. Er hatte damals erläutert, dass Angriffe auf «chemische Kapazitäten» des Regimes in Syrien möglich seien.

Die syrische Armee ist schon seit Tagen in voller Alarmbereitschaft und hatte sich am Mittwoch von weiteren Stützpunkten zurückgezogen. Bereits am Dienstag verließ die syrische Armee einige Militärbasen, um einer möglicherweise bevorstehenden Attacke der USA und von deren Verbündeten weniger Angriffsfläche zu bieten.

Begonnen hatte die verbale Eskalation mit einem am Samstag gemeldeten Giftgasangriff auf die von Rebellen kontrollierte Stadt Duma in Ost-Ghuta. Bei diesem sollen der Hilfsorganisation Weißhelme zufolge mindestens 42 Menschen getötet worden sein. Mehr als 500 Personen wurden demnach in Krankenhäusern behandelt. Die USA sprechen von mindestens 85 Toten. Die Organisation für ein Verbot von Chemiewaffen (OPCW) hatte angekündigt, ein zehnköpfiges Expertenteam für eine Untersuchung nach Duma schicken zu wollen.

@ dpa.de