Straßenverkehr, Umweltschutz

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) plant eine neue Initiative des Bundes zum Austausch von Diesel-Bussen gegen umweltfreundlichere Fahrzeuge.

10.04.2018 - 12:18:30

Verkehrsminister will Austausch von Diesel-Bussen fördern

"Die staatliche Förderung solcher Maßnahmen könnte bis zu 80 Prozent betragen", sagte Scheuer den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" (RND) zum Auftakt der Kabinettsklausur in Meseberg. Es müsse jetzt alles getan werden, um die "besonderen Stinker möglichst schnell aus dem Verkehr zu ziehen".

Scheuer nannte als Beispiel die zahlreichen Sightseeing-Autobusse in Berlin, die in der Regel ausgemusterte Fahrzeuge der städtischen Verkehrsbetriebe seien. Als Ziel nannte der CSU-Politiker: "Bis 2020 kann und muss ein Großteil dieser besonders umweltschädlichen Fahrzeuge von den Straßen verschwunden sein." Der Verkehrsminister will Fahrverbote für Diesel-Pkw in deutschen Städten in jedem Fall verhindern. Die Einhaltung der Emissionsgrenzwerte für Stickoxid steht unter Tagesordnungspunkt 5 c unter der Überschrift "aktuelle Herausforderung" auf der Themenliste für die Kabinettsklausur der Großen Koalition auf Schloss Meseberg. Scheuer sagte, dass es keinen Plan für einen staatlich aufgestockten Milliardenfonds zur wirksamen Nachrüstung der alten Dieselflotte gebe. "Ein solches Programm gibt es nicht", sagte Scheuer zu Berichten, Autokonzerne könnten fünf Milliarden Euro in einen solchen Fonds einzahlen und der Staat würde fehlende Gelder zuschießen. In vielen Städten ist die Luft stärker als von der EU erlaubt mit Stickoxiden belastet, die in verkehrsreichen Gebieten meist aus Dieselabgasen stammen.

dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

@ dts-nachrichtenagentur.de

Weitere Meldungen

Handwerk will schnellere Planungsverfahren für Brückensanierungen Ausbleibende Brückensanierungen in Deutschland sind nach den Worten von Handwerkspräsident Hans Peter Wollseifer vor allem auf lange Planungsverfahren und Bürgerinitiativen zurückzuführen. (Politik, 16.08.2018 - 07:27) weiterlesen...

Studie: Tanken an Autobahnen immer kostspieliger Tankstellen an Autobahnen verlangen im Vergleich zu Tankstellen in Städten und an Landstraßen immer höhere Spritpreise. (Politik, 15.08.2018 - 15:35) weiterlesen...

Özdemir verlangt mehr Anstrengungen bei Infrastruktursanierungen Der Vorsitzende des Verkehrsausschusses im Bundestag, Cem Özdemir (Grüne), fordert angesichts des Brückeneinsturzes in Italien mehr Anstrengungen zur Sanierung der Infrastruktur in Deutschland. (Politik, 15.08.2018 - 15:13) weiterlesen...

SPD-Politikerin Lühmann: Mittel für Brücken schneller verbauen Die verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Kirsten Lühmann, hat nach dem katastrophalen Brückeneinsturz in Genua ein Umdenken auch in Deutschland gefordert. (Politik, 15.08.2018 - 14:24) weiterlesen...

Scheuer kritisiert Debatte über Sicherheit deutscher Brücken Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) hat die nach dem katastrophalen Brückeneinsturz in Genua aufgeflammte Diskussion über den Zustand deutscher Brücken kritisiert. (Politik, 15.08.2018 - 14:04) weiterlesen...

Hofreiter kritisiert Schaulaufen beim Thema saubere Luft Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter hat den Bundesministerien für Verkehr und Umwelt beim Thema saubere Luft "Hinhaltepolitik" vorgeworfen. (Politik, 15.08.2018 - 07:35) weiterlesen...