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Umweltschutz, Proteste

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die Klimaschutzbewegung um "Fridays for Future" vor einem Schlechtreden der Demokratie gewarnt.

08.11.2019 - 10:56:33

Steinmeier warnt Fridays for Future vor Schlechtreden der Demokratie

"Wer meint, dass irgendeine autoritäre Ordnung besser mit den Herausforderungen der Gegenwart umgehen kann, der irrt", sagte Steinmeier dem "Tagesspiegel" (Samstagsausgabe). Er sage dies nicht "als Großvater mit den weißen Haaren, sondern aus innerer Überzeugung: Ich kenne keine andere politische Ordnung weltweit, die die Möglichkeit zur Umkehr, die Möglichkeit zur Selbstkorrektur so in sich trägt wie die Demokratie", so der Bundespräsident weiter.

Wenn in der Vergangenheit Weichen falsch gestellt worden seien, dann biete die Demokratie die Möglichkeit, diese falschen Weichenstellungen zu korrigieren. "Wir kommen aber nicht weiter, wenn wir jede Woche apokalyptische Bedrohungen beschreiben, die kaum zu bewältigen scheinen. Denn Apokalypse lähmt", sagte Steinmeier. Dadurch würden die Möglichkeiten der Demokratie "immer kleiner geredet". Gleichwohl hob der Bundespräsident hervor, dass "wahrscheinlich keine gesellschaftliche Bewegung der vergangenen 20 Jahre so viel Aufmerksamkeit und Debatte" erreicht habe wie "Fridays for Future". Dies sei ein "großer Verdienst der engagierten jungen Leute" und helfe dabei, "notwendige Maßnahmen auch tatsächlich anzuschieben." Steinmeier warnte auch vor einer zunehmenden DDR-Nostalgie bei jungen Menschen - in deren Altersgruppen konnte die AfD bei den jüngsten Landtagswahlen in Ostdeutschland besonders stark punkten. "Mit zeitlichem Abstand verliert eine SED-Diktatur für diejenigen, die sie nicht erlebt haben, an Schrecken", so der Bundespräsident. Deshalb sei es "gut und wichtig", dass frühere Bürgerrechtler in Schulen gehen und erzählen, "wie sie mutig für das gekämpft haben, was ihnen verwehrt war und was für uns heute selbstverständlich geworden ist: Reisefreiheit, Meinungsfreiheit und Demonstrationsfreiheit und vieles mehr, das sich mit Freiheit und Wohlstand umschreiben lässt", sagte Steinmeier dem "Tagesspiegel".

dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

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