Arbeitsmarkt, Bundesarbeitsminister

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat eine Erhöhung der Hartz-IV-Bezüge in Aussicht gestellt: "Ich schaue mir das an, was wir bei den Grundsicherungssätzen tun können", sagte Heil der Wochenzeitung "Die Zeit".

11.04.2018 - 14:19:38

Bundesarbeitsminister stellt mehr Hartz IV in Aussicht

Es gehe ihm darum, die "Lebensperspektiven der Menschen" zu verbessern. Damit greift Heil erstmals in die Hartz-IV-Debatte ein.

Als Arbeitsminister ist er für die Ausgestaltung der Hartz-Zahlungen zuständig. Derzeit liegt der Regelsatz bei 416 Euro im Monat für einen Alleinstehenden. Heil sagte auch, er werde mit Blick auf die Grundsicherung prüfen, "welche Sanktionen noch sinnvoll sind". Im Moment können die Bezüge gekürzt werden, wenn die Betroffenen ihre Mitwirkungspflichten nicht erfüllen, sich etwa nicht um einen neuen Job bemühen. Kürzungen seien grundsätzlich in Ordnung, weil die Gesellschaft eine Gegenleistung erwarten könne für Unterstützung, die sie gewähre. "Aber ich halte es nicht für sinnvoll, dass - wie es derzeit der Fall ist - für Jüngere strengere Regeln gelten als für Ältere. Oder dass das Wohngeld gekürzt wird und die Leute auf der Straße stehen." Heil distanzierte sich auch vom Begriff Hartz IV. "Der muss weg, ganz klar", so der Minister. "Ich erlebe, dass dieser Begriff polarisierend und vergiftend wirkt. Er steht inzwischen für ein bestimmtes Menschenbild, für eine Spaltung der Gesellschaft, und das halte ich für problematisch. Insofern würde ich sagen: Es wäre gut, wenn wir auf ihn verzichten. Politik lebt auch von Symbolen."

dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

@ dts-nachrichtenagentur.de

Weitere Meldungen

85 Prozent der Ex-Air-Berlin-Beschäftigten wieder mit Job Die Pleite von Deutschlands zweitgrößter Fluggesellschaft Air Berlin ist für die Beschäftigten offenbar glimpflich verlaufen: Fast ein Jahr nach der Insolvenzanmeldung haben laut eines Berichts der "Bild am Sonntag" etwa 85 Prozent der ehemals 8.000 Beschäftigten einen neuen Job gefunden. (Politik, 22.07.2018 - 00:04) weiterlesen...

BA kann Vorgaben für Sozialen Arbeitsmarkt nicht umsetzen Bei der Umsetzung des von der Bundesregierung am Mittwoch beschlossenen "sozialen Arbeitsmarkts" hakt es nach Recherchen der "Bild am Sonntag" gewaltig. (Politik, 22.07.2018 - 00:03) weiterlesen...

Heil will Schnupper-Visa für Einwanderer In der Debatte um das geplante Fachkräfte-Einwanderungsgesetz hat Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) dafür plädiert, Bewerber aus besonders nachgefragten Berufen wie der Pflege eine befristete Einreise zum Zweck der Arbeitssuche zu gestatten. (Politik, 21.07.2018 - 17:53) weiterlesen...

Arbeitgeberverband fordert unkomplizierte Fachkräfte-Zuwanderung In der Debatte um Flüchtlinge und Einwanderung fordern die Arbeitgeber, die Zuwanderung von qualifizierten Arbeitskräften deutlich zu erleichtern. (Politik, 20.07.2018 - 18:18) weiterlesen...

Bruttoverdienste 2017 um 2,5 Prozent gestiegen Die Bruttolöhne sozialversicherungspflichtiger Beschäftigter sind im vergangenen Jahr um 2,5 Prozent gestiegen. (Politik, 20.07.2018 - 17:39) weiterlesen...

Arbeitsminister Heil gegen Zerschlagung von Thyssenkrupp Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat sich gegen eine Zerschlagung des Industriekonzerns Thyssenkrupp ausgesprochen. (Politik, 18.07.2018 - 16:05) weiterlesen...