EU, Brexit

Brüssel - Die EU-Länder sind sich nach offiziellen Angaben weitgehend einig über ihre Position für die Brexit-Verhandlungen.

11.04.2017 - 16:48:06

EU: Weitgehende Einigkeit über Brexit-Leitlinien. Breiten Rückhalt gebe es auch für den Plan, in zwei Phasen zu verhandeln, erklärte ein Vertreter des EU-Rats nach Gesprächen mit Deutschland und den übrigen 26 bleibenden EU-Ländern. Zuerst sollen demnach die Bedingungen des britischen EU-Austritts geklärt werden und erst danach die künftigen Beziehungen. So hatte es EU-Ratspräsident Donald Tusk vorgeschlagen - die britische Premierministerin Theresa May wollte lieber beides zusammen klären.

@ dpa.de

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Niederlage im Oberhaus: May steht neue Brexit-Machtprobe bevor. Das Oberhaus stimmte am Abend mit großer Mehrheit für einen Zusatz zum EU-Austrittsgesetz. Dieser gibt dem Parlament die Kontrolle über den Brexit-Prozess, falls ein Abkommen mit Brüssel nicht mehr rechtzeitig zustande kommen oder vom Parlament abgelehnt werden sollte. Wenn der Gesetzentwurf am Mittwoch ins Unterhaus zurückkehrt, dürfte es zum Showdown mit den EU-freundlichen Rebellen in Mays Konservativer Partei kommen. London - Die britische Premierministerin Theresa May wird sich einer erneuten Brexit-Machtprobe im Parlament stellen müssen. (Politik, 18.06.2018 - 22:00) weiterlesen...

May laviert durch Brexit-Machtprobe im Parlament. Eine zweitägige Debatte über Änderungen des Oberhauses am EU-Austrittsgesetzes endete ohne eine größere Schlappe für die Regierung. Bei mehreren Abstimmungen lehnten die Abgeordneten sowohl Zusätze ab, die eine Mitgliedschaft Großbritanniens in der Zollunion mit der EU vorsahen, als auch Pläne, das Land im europäischen Binnenmarkt zu halten. Es zeigte sich aber deutlich, dass May nicht in jedem Fall auf eine Mehrheit für ihren Brexit-Kurs setzen kann. London - Die britische Premierministerin Theresa May ist den befürchteten Niederlagen im Streit um den Brexit-Kurs des Landes im Parlament diese Woche entgangen. (Politik, 14.06.2018 - 00:16) weiterlesen...

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Britisches Parlament stimmt über Zollunion ab. Am zweiten Tag der Debatte geht es unter anderem darum, ob Großbritannien die Mitgliedschaft in einer Zollunion mit der EU und dem europäischen Binnenmarkt anstreben sollte. Proeuropäische Parlamentarier im Oberhaus hatten dem Gesetzentwurf gegen den Willen der Regierung mehr als ein Dutzend Änderungen angefügt. Bereits gestern gelang es der Regierung, einige davon wieder rückgängig zu machen. London - Muss die britische Premierministerin Theresa May wieder um ihren Brexit-Kurs zittern? Das Unterhaus stimmt heute Abend in London über mehrere Zusätze des Oberhauses zum EU-Austrittsgesetz ab. (Politik, 13.06.2018 - 00:50) weiterlesen...

May bleibt Niederlage bei Parlamentsabstimmung erspart. Mit 324 zu 298 Stimmen votierten die Abgeordneten gegen einen Zusatz des Oberhauses zu dem Gesetzentwurf, der dem Parlament deutlich mehr Einfluss auf die Brexit-Verhandlungen verschafft hätte. Medienberichten zufolge gelang es der Regierung, ausreichend proeuropäische Abgeordnete aus der eigenen Fraktion mit Zugeständnissen auf Linie zu bringen. Für May dürfte der Ausgang der Abstimmung eine große Erleichterung sein. London - Die britische Regierung hat in letzter Minute eine Niederlage im Parlament zum EU-Austrittsgesetz abgewendet. (Politik, 12.06.2018 - 20:24) weiterlesen...

In letzter Minute - May bleibt Niederlage bei Abstimmung zu Brexit erspart. Doch May muss Zugeständnisse machen und am Mittwoch stehen weitere Abstimmungen an. Erleichterung für die Premierministerin: Die Brexit-Machtprobe im Parlament geht zugunsten der Regierung aus. (Politik, 12.06.2018 - 19:32) weiterlesen...