EU, International

Brüssel - Die EU hat Beitrittshoffnungen osteuropäischer Länder wie der Ukraine erneut einen Dämpfer erteilt.

13.05.2019 - 20:34:05

EU gibt Ostpartnern weiter keine Beitrittsperspektive. Zum zehnjährigen Bestehen der Ostpartnerschaft lobte die EU zwar die Zusammenarbeit, gab aber keinerlei Hinweise auf eine Perspektive für die Aufnahme. Die EU-Ostpartnerschaft war 2009 zur Unterstützung früherer Sowjetrepubliken begonnen worden. Zur Jubiläumsfeier kamen die Außenminister der beteiligten Länder in Brüssel zusammen. Zu den östlichen Partnerländern der EU gehören neben Armenien und Aserbaidschan auch die Ukraine, Georgien, Moldau und Weißrussland.

@ dpa.de

Weitere Meldungen

EuGH urteilt über Rechte bei Lieferung mangelhafter Ware. Die obersten EU-Richter müssen darüber befinden, welche Rechte Verbraucher beim Erhalt mangelhafter Ware haben. Im Fokus stehen online oder telefonisch gekaufte Produkte. Im konkreten Fall geht es um die Klage eines Mannes, der per Telefon ein seiner Meinung nach mangelhaftes Partyzelt gekauft hat. Die Herstellerfirma bestreitet die Mängel. Der Mann verlangt die Beseitigung des Schadens oder ein neues Zelt - allerdings, ohne das Zelt zurückzusenden oder dies auch nur anzubieten. Luxemburg - Der Europäische Gerichtshof fällt heute ein Grundsatzurteil zum Verbraucherschutz. (Politik, 23.05.2019 - 04:56) weiterlesen...

Unmut über Rumänien - EU streicht Steueroasen-Liste zusammen. Das Treffen der Finanzminister in Brüssel nutzt das Land nun vor allem für seinen eigenen Zwecke. Unter EU-Diplomaten gibt es Kritik. Rumänien hat derzeit den Vorsitz unter den EU-Staaten inne. (Wirtschaft, 17.05.2019 - 16:52) weiterlesen...

Maas warnt vor Rückfall in den Nationalismus. Berlin - Bundesaußenminister Heiko Maas hat vor einem Rückfall in den Nationalismus gewarnt. «Bei dieser Europawahl geht es um mehr als je zuvor. Es steht nicht weniger auf dem Spiel als die Zukunft Europas und der Europäischen Union», sagte der SPD-Politiker der «Rhein-Neckar-Zeitung». «Wir alle haben am 26. Mai die Wahl: Entweder für Europa oder dagegen, entweder für internationale Zusammenarbeit oder für den Rückfall in den Nationalismus.» Man dürfe Europa nicht den Angstmachern überlassen. Maas warnt vor Rückfall in den Nationalismus (Politik, 16.05.2019 - 21:46) weiterlesen...