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Konflikte, Diplomatie

Brüssel - Die EU erhofft sich von der in Berlin geplanten Libyenkonferenz einen Schritt Richtung Waffenstillstand in dem Bürgerkriegsland.

15.01.2020 - 14:56:06

Treffen in Berlin - EU zu Libyen-Gipfel: Hoffnung auf Schritt zu Waffenruhe

  • Konflikt in Libyen - Foto: Amru Salahuddien/XinHua/dpa/Archiv

    Ein bewaffneter Kämpfer der international anerkannten Regierung in Tripolis. Foto: Amru Salahuddien/XinHua/dpa/Archiv

  • Jahrelange Kämpfe - Foto: Hamza Turkia/XinHua/dpa

    Seit 2011 und dem Sturz von Machthaber Muammar al-Gaddafi befindet sich Libyen im Bürgerkrieg. Foto: Hamza Turkia/XinHua/dpa

  • Konflikt in Libyen - Foto: Hamza Turkia/XinHua/dpa

    Die von den Vereinten Nationen unterstützten Regierungstruppen kämpfen, hier nahe Tripolis, gegen den aufständischen General Haftar. Foto: Hamza Turkia/XinHua/dpa

  • Zerstörtes Gebäude - Foto: Hamza Turkia/XinHua/dpa

    Ein libyscher Junge schaut auf ein zerstörtes Gebäude nach einem Luftangriff im Osten der Hauptstadt Tripolis. Foto: Hamza Turkia/XinHua/dpa

  • Leopard 2A4 - Foto: -/XinHua/dpa

    Türkischer Panzer vom Typ Leopard 2A4: Das türkische Parlament hat grünes Licht für eine mögliche Militärintervention im Bürgerkriegsland Libyen gegeben. Foto: -/XinHua/dpa

  • General Chalifa Haftar - Foto: Mohammed Elshaiky/EPA/dpa/Archiv

    Eine Einladung ging auch an den abtrünnigen libyschen General Chalifa Haftar. Dessen Truppen weite Teile des Bürgerkriegslandes. Foto: Mohammed Elshaiky/EPA/dpa/Archiv

  • Russlands Außenminister Lawrow - Foto: Eranga Jayawardena/AP/dpa

    Hofft, dass Libyens Konfliktparteien zur Berlin-Konferenz reisen: Russlands Außenminister Sergej Lawrow. Foto: Eranga Jayawardena/AP/dpa

  • Libyen-Gespräche in Moskau - Foto: Pavel Golovkin/AP /dpa

    Die Gespräche in Moskau hatten am Montag kein Ergebnis gebracht. Foto: Pavel Golovkin/AP /dpa

Konflikt in Libyen - Foto: Amru Salahuddien/XinHua/dpa/ArchivJahrelange Kämpfe - Foto: Hamza Turkia/XinHua/dpaKonflikt in Libyen - Foto: Hamza Turkia/XinHua/dpaZerstörtes Gebäude - Foto: Hamza Turkia/XinHua/dpaLeopard 2A4 - Foto: -/XinHua/dpaGeneral Chalifa Haftar - Foto: Mohammed Elshaiky/EPA/dpa/ArchivRusslands Außenminister Lawrow - Foto: Eranga Jayawardena/AP/dpaLibyen-Gespräche in Moskau - Foto: Pavel Golovkin/AP /dpa

Die Erwartung sei, dass das für Sonntag geplante Gipfeltreffen den politischen Prozess mit Blick auf einen möglichen Waffenstillstand voranbringe, sagte ein Sprecher des EU-Außenbeauftragten Josep Borrell am Mittwoch in Brüssel.

Anschließend werde Borrell im Auftrag der EU-Staaten Maßnahmen vorlegen, wie die beschlossenen Schritte überwacht werden könnten. Dies betreffe vornehmlich einen Waffenstillstand sowie die Umsetzung eines Waffenembargos.

Borrell selbst wird wie EU-Ratschef Charles Michel an dem von Bundeskanzlerin Angela Merkel angesetzten Treffen teilnehmen. Dies gelte voraussichtlich auch für EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen, sagte ihre Sprecherin. Bereits am Samstag werde von der Leyen mit Merkel zum Gespräch in Berlin zusammenkommen. Auf der Agenda stünden unter anderem die politischen Prioritäten der EU-Kommission sowie Themen der aktuellen Tagespolitik.

Deutschland bemüht sich seit Monaten um eine politische Lösung für das nordafrikanische Libyen. Am Dienstag hatte Merkel schließlich zu dem Gipfeltreffen eingeladen.

Russland hofft, dass Vertreter der Konfliktparteien im Bürgerkriegsland Libyen zu dem Gipfel nach Berlin reisen werden. Nur dann könne sichergestellt werden, dass sie auch alle bei dem Treffen vereinbarten Entscheidungen akzeptieren, sagte Außenminister Sergej Lawrow der Agentur Interfax zufolge bei einem Indien-Besuch in Neu Delhi. «Das ist ein wichtiger Punkt.» Bundeskanzlerin Angela Merkel hat für diesen Sonntag zu dem Libyen-Gipfel auf Ebene der Staats- und Regierungschefs eingeladen.

Eine Einladung ging nach Angaben der Bundesregierung auch an den Ministerpräsidenten der international anerkannten Regierung Libyens, Fajis al-Sarradsch, und seinen wichtigsten Gegner, den abtrünnigen General Chalifa Haftar. Dessen Truppen beherrschen mit Unterstützung verbündeter Milizen weite Teile des Bürgerkriegslandes.

Kurz vor der Einladung Merkels waren in Moskau geführte Unterredungen mit den Konfliktparteien über einen Waffenstillstand ohne Ergebnis zu Ende gegangen. Haftar verließ Moskau, um zwei Tage lang mit Verbündeten die Vereinbarung über eine Waffenruhe zu prüfen.

Lawrow bewertete die Moskauer Gespräche als einen Beitrag, um den Gipfel in Berlin vorzubereiten. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte sich am Dienstag vorsichtig optimistisch gezeigt, dass es in Berlin Fortschritte hin zu einer Verhandlungslösung für das Bürgerkriegsland geben könnte. Die Libyen-Konferenz solle dazu dienen, dass sich alle Seiten verpflichteten, «das sowieso schon bestehende Waffenembargo, das in flagranti permanent verletzt wird, nunmehr einzuhalten» und damit einer politischen Lösung den Weg zu öffnen, sagte Merkel.

Der Bürgerkrieg in Libyen tobt seit dem vom Westen unterstützten Sturz des Langzeitherrschers Muammar al-Gaddafi im Jahr 2011. Die Türkei unterstützt die international anerkannte Regierung von Al-Sarradsch. Russland stärkt - wie Ägypten, Saudi-Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) - Haftar. Er begann 2019 eine Offensive auf die Hauptstadt Tripolis.

@ dpa.de