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PHOENIX

Bonn / Kiel - Im phoenix tagesgespr?ch verteidigt der Bundestagsvizepr?sident, Wolfgang Kubicki (FDP), trotz der Vorf?lle im Anschluss an die Corona-Demonstrationen am Wochenende das Demonstrationsrecht als fundamentales Element unserer Demokratie.

31.08.2020 - 13:07:22

Kubicki weiterhin f?r uneingeschr?nktes Demonstrationsrecht

Bonn/Kiel - Im phoenix tagesgespr?ch verteidigt der Bundestagsvizepr?sident, Wolfgang Kubicki (FDP), trotz der Vorf?lle im Anschluss an die Corona-Demonstrationen am Wochenende das Demonstrationsrecht als fundamentales Element unserer Demokratie. Rechtsextreme, die Reichsflaggen vor dem Reichstagsgeb?ude pr?sentieren, seien bei den Demonstrationen nicht akzeptabel, so der FDP-Vize. Vor diesem Hintergrund m?ssten auch die Sicherheitskonzepte f?r das Parlament ?berarbeitet werden. Mit Blick auf die Corona-Pandemie warnte Kubicki jedoch davor, das Demonstrationsrecht einzuschr?nken. "Wir m?ssen in dieser Demokratie auch ertragen, mit Meinungen konfrontiert zu werden, die wir falsch, die wir absurd, die wir teilweise auch eklig finden", so Kubicki. "Das Demonstrationsrecht nach der Gesinnung einschr?nken zu wollen, halte ich nicht f?r opportun."

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