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Prozesse, Konflikte

Bleibt Alexej Nawalny in den nächsten Jahren in Haft? Ein Gericht in Moskau will über die Berufung des Oppositionellen entscheiden.

20.02.2021 - 09:12:09

Russland - Gericht prüft Bewährungsstrafe gegen Kremlkritiker Nawalny. Doch es nicht das einzige Verfahren an diesem Tag gegen ihn.

Moskau - Unter starken Sicherheitsvorkehrungen hat in der russischen Hauptstadt Moskau eine Berufungsverhandlung gegen den Kremlkritiker Alexej Nawalny begonnen. Ein Gericht prüft eine vor zweieinhalb Wochen verhängte mehrjährige Haft in einem Straflager.

Vor dem Gebäude im Nordosten der Hauptstadt bezogen Sicherheitskräfte Stellung, wie eine Reporterin der Deutschen Presse-Agentur vor Ort berichtete. Dutzende Journalisten warteten vor dem Gericht.

Nawalny war Anfang Februar verurteilt worden, weil er gegen Bewährungsauflagen in einem früheren Strafverfahren verstoßen haben soll. Er hielt sich zu dieser Zeit zur Behandlung in Deutschland auf, nachdem ein Giftanschlag auf ihn verübt worden war. Von dreieinhalb Jahren Straflager soll er nach Anrechnung von Hausarrest und Haftzeiten noch zwei Jahre und acht Monate absitzen. Ihm droht noch eine Vielzahl anderer Verfahren.

Bereits für den Samstagnachmittag wurde ein weiterer Prozess gegen Nawalny angesetzt. In dem Verfahren wird ihm vorgeworfen, einen 94 Jahre alten Teilnehmer des Zweiten Weltkrieges beleidigt zu haben. Die Staatsanwaltschaft forderte eine hohe Geldstrafe.

Der 44-Jährige wurde am frühen Morgen aus der Untersuchungshaft zu dem Gerichtsgebäude gebracht, wie Fotos zeigten. Zu Beginn der Verhandlung habe sich Nawalny gut gelaunt gezeigt, berichteten Journalisten aus dem Gerichtssaal. Er habe auf den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte verwiesen, der Nawalnys Freilassung fordert. Der Richter sagte: «Darüber werden wir noch diskutieren.»

© dpa-infocom, dpa:210220-99-517609/5

@ dpa.de