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Berliner Telegraph UG

Berlin / Taschkent - Wenn Staatschefs miteinander telefonieren, dann gibt es Wichtiges zu besprechen.

24.03.2021 - 16:22:26

Deutschland und Usbekistan - eine Partnerschaft mit viel Potential. So war es am 12. M?rz, als Bundeskanzlerin Angela Merkel und der Pr?sident von Usbekistan Shavkat Mirziyoyev eine Online Konferenz abhielten.

Berlin/Taschkent - Wenn Staatschefs miteinander telefonieren, dann gibt es Wichtiges zu besprechen. So war es am 12. M?rz, als Bundeskanzlerin Angela Merkel und der Pr?sident von Usbekistan Shavkat Mirziyoyev eine Online Konferenz abhielten. Die Gespr?che fanden in offener, konstruktiver, sachlicher und freundschaftlicher Atmosph?re statt.

Vieles hat sich in Usbekistan ver?ndert, seit der usbekische Pr?sident am 14. Dezember 2016 sein Amt antrat. Usbekistan hat sich gewisserma?en neu erfunden. Der Kurs entwickelt sich zu einem stabilen Pfad mit nachhaltigen Ver?nderungen. Das Land hat sich ge?ffnet und wird zum Motor der ganzen Region. Die Entwicklung ist f?r Deutschland und Usbekistan von beiderseitigem Interesse.

Vier Monate hatte Pr?sident Mirziyoyev die Amtsgesch?fte seines am 2. September 2016 verstorbenen Vorg?ngers Islam Karimov zun?chst kommissarisch ?bernommen, bevor die Wahlen im Dezember ihn im Amt deutlich best?tigten. Seine ersten Verlautbarungen ?ber die anstehenden Aufgaben waren im In- und Ausland zun?chst auf Interesse, aber auch viel Skepsis getroffen. W?rde ein Staatschef aus dem Umfeld des vorangegangenen Herrschers derart radikale Ver?nderungen und Reformen in Usbekistan auf den Weg bringen?

Schon w?hrend er das Land kommissarisch leitete, k?ndigte Pr?sident Shavkat Mirziyoyev an, dass gro?e Anstrengungen n?tig seien, um die am Boden liegende Wirtschaft des Landes wieder zu beleben. Viele Ver?nderungen seien n?tig. Aber allein der Gedanke an zahlreiche Autobahnen, die das Land bauen m?sse, schienen eine Utopie f?r einen Staat, der sich nach kurzen Episoden von Liberalisierung wieder in strikte Herrschaft und strenge Isolation begeben hatte, um sich nicht der Gefahr von Destabilisierung und fremden Einfl?ssen auszusetzen. Das Vordringen der Taliban aus dem benachbarten Afghanistan war nur eine der vielen Gefahren vom In- und Ausland, die man f?rchtete.

Doch was zun?chst eine Utopie schien, fand seinen Weg in den politischen Alltag. Schritt f?r Schritt setzt der neue Staatschef die Agenda um. Die stets viel beachteten Ansprachen an seine Mitb?rger zum Jahresende zeigen die Etappen der anstehenden Ver?nderungen. Gro?e Anstrengungen seien n?tig, und nicht nur er, sondern alle Mitb?rger seien dabei wichtig und h?tten ihren Teil bei den anstehenden Aufgaben, hatte er schon zu Beginn seines Amtsantritts in seiner Ansprache gesagt und damit ganz neue T?ne angeschlagen.

Schon im ersten Amtsjahr besuchte der Pr?sident seine Nachbarn, zun?chst den gro?en Nachbarn Kasachstan, dann die weiteren umliegenden Staaten. Was jahrelang undenkbar schien, kam jetzt auf die Agenda: Einigungen ?ber Grenzverl?ufe und die gemeinsame Nutzung des knappen Wassers. Damit zeigte sich auch dem Ausland, dass Neuerungen unterwegs waren.

Zwei Jahre vergingen, bis im Ausland langsam das Vertrauen wuchs, dass in Usbekistan gro?e Ver?nderungen stattfanden. W?rde sich die neue Politik durchsetzen? Oder w?rde es ein politischer Fr?hling sein, den alte Eliten schon bald beenden w?rden? Das Interesse an Usbekistan stieg. Wie sehr, dass zeigte sich bei Unternehmerreisen des Ostausschusses der deutschen Wirtschaft, die mit ungew?hnlich hohen Teilnehmerzahlen Usbekistan erkundeten.

Die "UN Conference on Security and Sustainable Development" in Samarkand im November 2017 war die B?hne, auf der das neue Usbekistan sich der internationalen Arena vorstellte. Vertreter der Nachbarn und vieler weiterer Staaten waren geladen und konnten erleben, wie alle f?nf zentralasiatischen Staaten einen gemeinsamen Bund schlossen. Die Europ?ische Union stand beratend zur Seite.

Was die EU in sechs Jahren, von 2008 bis 2014, mit der ersten Zentralasien-Strategie erwirken wollte, nahm 2017 konkrete Form an, n?mlich eine Zusammenarbeit der L?nder in Zentralasien. Deutschland war damals, im Juni 2007, die treibende Kraft in der EU gewesen. Die Abstimmung der EU f?r die Strategie fiel damals einstimmig aus - am letzten Tag der deutschen EU-Pr?sidentschaft am 30. Juni 2007. Ziel war es gewesen, bi-laterale Gespr?che, aber auch Gespr?che der zentralasiatischen Staaten untereinander anzuregen. Ein regionaler Zusammenschluss der Region mit ?ber 60 Millionen Einwohnern ist eine wirtschaftlich interessante Gr??e f?r Investitionen- in Zentralasien leben jetzt ?ber 70 Millionen Menschen. Gebraucht wurde und wird fast alles. Aber zun?chst musste die Politik den Weg ebnen und die Rahmenbedingungen schaffen, zu denen Investoren bereit w?ren, sich in den neuen Markt zu begeben.

Doch es war zu fr?h. Die Zentralasiaten brauchten noch Zeit. Die Furcht vor einer erneuten Abh?ngigkeit voneinander war gr??er als der Wunsch nach mehr Sicherheit und Stabilit?t miteinander. Bilaterale, politische Gespr?che aber fanden statt, auf vielen Ebenen. Nur langsam lie?en sie die Erkenntnis reifen, dass ein zun?chst loser Zusammenschluss der L?nder f?r alle von Vorteil w?re. Dazu beigetragen hatten auch die Ereignisse in der Ost-Ukraine und auf der Krim.

Die neue Verbindung zwischen den Staaten in Zentralasien und auch Afghanistan schafft einen Rahmen f?r weitere, gemeinsame Schritte, die f?r Sicherheit und Stabilit?t in der Region sorgen - zwischen den beiden gro?en Nachbarn Russland und China. Regelm??ige Treffen der Zentralasiaten stehen jetzt auf der Tagesordnung und zielen ab auf eine gemeinsame Linie in politischen und wirtschaftlichen Fragen. Die EU nahm dies zum Anlass f?r eine zweite Zentralasien-Strategie, 2019, und die EU-Asien-Konnektivit?tsstrategie aus dem Jahr 2018. Das wiederum st?rkt die Dialoge mit Deutschland und mit der Europ?ischen Union. Usbekistan wird dabei immer mehr zum Zentrum und Motor der Region.

Im Januar 2019 kam Pr?sident Mirziyoyev zu seinem ersten Besuch in diesem Amt zu politischen Gespr?chen nach Berlin. Die Gespr?che waren erfolgreich, so dass eine Einladung zum Gegenbesuch erfolgte. Der kam schneller, als ?blicher Weise ein Gegenbesuch erfolgt.

Die erfreuliche Entwicklung in Usbekistan und in der Region nahm Bundespr?sident Frank-Walter Steinmeier zum Anlass f?r den Gegenbesuch bereits im Mai 2019, zun?chst zu Gespr?chen in Taschkent und dann zu kulturellen Terminen in Urgensch, einer ber?hmten alten Stadt im Westen des Landes. Als Au?enminister hatte er Usbekistan bereits zwei Mal besucht. Im Mai 2019 war er erstmals als Staatsoberhaupt zu Gast und wurde mit gro?en Ehren empfangen.

Der 3-t?gige Besuch und die Gespr?che im neuen Usbekistan waren ein neuer H?hepunkt in den Beziehungen zwischen Deutschland und Usbekistan. Er machten die Ver?nderungen im Land f?r den Bundespr?sidenten sichtbar und sp?rbar, nicht nur in der Politik, aber auch in der Zivilgesellschaft. Mit ihm reisten hochrangige Vertreter aus Politik, Wirtschaft und Kultur. Zwischen den Staatsoberh?uptern beider L?nder wurden neue Verbindungen gekn?pft, und auch die Vertreter aus Wirtschaft und Kultur nahmen viele neue Kontakte und Pl?ne von der Reise mit.

In Urgensch besuchte der Bundespr?sident auch die Staatliche Universit?t und stellte sich den Fragen der Studenten. Das Interesse am Erlernen der deutschen Sprache ist in Usbekistan gro?. Die Regierung hat deshalb das Angebot in den Schulen erheblich erweitert, insbesondere, um den Schulabg?ngern die Chance auf einen Studienplatz in Deutschland zu erm?glichen. Doch die Anzahl der Lehrerinnen und Lehrer, die den Sprachunterricht geben k?nnen, ist knapp. Usbekistan, das traditionell gro?en Wert auf Bildung legt, braucht weitere M?glichkeiten, um Anschluss an heutige Bildung und globale Bildungsabschl?sse zu finden.

Der Online Video-Gipfel zwischen Kanzlerin Merkel und Pr?sident Mirziyoyev am 12. M?rz diente der weiteren Vertiefung und Erweiterung der Beziehungen beider L?nder. Die Er?rterung globaler Krisen kamen dabei ebenso zur Sprache wie die Realisierung gemeinsamer Vereinbarungen, die dynamische Entwicklung der beiderseitigen Beziehungen, der Fortgang der Reformen in Usbekistan und die Entwicklung der finanztechnischen und sozio-?konomischen Neuerungen.

Zur Sprache kamen dabei die Auswirkungen der Covid-19 Pandemie auf die Wirtschaft und die Gesellschaft beider L?nder. Die Corona-Krise hat Usbekistan, aber auch den deutsch-usbekischen Handel stark getroffen. Schl?sselindustrien in Deutschland, gro?e Firmen und Bankinstitute k?nnen in Usbekistan n?tzliche Hilfe beim Aufbau der Wirtschaft leisten. Der Nutzen w?re auf beiden Seiten, denn w?hrend der Wirtschaft in Europa f?r Investoren wenig Anreize bietet, gibt es in Zentralasien gro?e Chancen auf fast allen M?rkten, f?r Waren und Dienstleistungen, Technik und Know-How. Gro?e Firmen wie MAN, Claas, Knauf, Papenburg, Volkswagen, Siemens, Viessmann, und Bosch arbeiten bereits erfolgreich in Usbekistan. Im vergangenen Jahr investierten deutsche Firmen ?ber 700 Millionen US-Dollar im Land. Im laufenden Jahr seien 24 gemeinsame Projekte mit einem Gesamtvolumen von ?ber einer Milliarde US-Dollar geplant, hei?t es aus Taschkent.

Der usbekisch-deutsche Wirtschaftsrat wird seine n?chste Sitzung im Mai abhalten, um die Entwicklung von Industrie-Clustern zu besprechen, um die Entwicklung der Digitalisierung voran zu bringen und Projekte im Bereich der Erneuerbaren Energien zu f?rdern. Vor einem Jahr, im Januar 2020, hat Usbekistan zusammen mit seinen vier Nachbarn in der Region und Afghanistan den Vertrag "Green Central Asia" unterzeichnet und so eine Basis f?r neue Projekte auch in diesem Bereich geschaffen.

Thema des Gespr?ches war auch die regionale Zusammenarbeit. Dabei wurde unter anderem die Lage in Afghanistan er?rtert. Beide L?nder unterst?tzen weiter den Friedensprozess mit Infrastrukturprojekten im Bereich Transport und Energie.

Die Zusammenarbeit der Staaten spielt weiterhin eine wichtige Rolle, damit der Handel auch ?ber die Grenzen Usbekistans hinauswachsen kann. In dem Gespr?ch wurde vereinbart, die Zusammenarbeit beim Beitritt Usbekistans zur WTO sowie die Zusammenarbeit mit der EU fortzusetzen. Betont wurde dabei, dass die Zusammenarbeit im Bereich der Menschenrechte, die Gleichstellung von Mann und Frau, und die Bek?mpfung von Korruption weiterhin gro?e Bedeutung haben. Mit der Fortsetzung seiner umfangreichen Reformen und seiner ?ffnung wird Usbekistan zunehmend zum Motor der Region. Die Politik beider L?nder will diese Entwicklung weiter unterst?tzen. Zum Abschluss des Gespr?chs lud Pr?sident Shavkat Mirziyoyev Bundeskanzlerin Angela Merkel zu einem Besuch in Usbekistan ein.

Usbekistan geh?rt zu den wenigen L?ndern, in denen es trotz der Corona-Pandemie gute Nachrichten gibt. Nicht nur in Wirtschaft und Handel, aber auch in den Bereichen Bildung und Kultur gibt es viele neue, gemeinsame Projekten und Vorhaben. Die Beziehungen zwischen Deutschland und Usbekistan entwickeln sich dynamisch - zum Nutzen beider Seiten.

Dr. Birgit Wetzel, Wirtschaftsjournalistin

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