Ihr Broker

  • DAX 0,70
  • EUR/USD 0,50
  • GOLD 0,30

Nur Spreads

Keine Kommission

Jetzt registrieren

CFDs sind komplexe Instrumente und umfassen aufgrund der Hebelfinanzierung ein hohes Risiko, schnell Geld zu verlieren.

Parteien, Bundestag

Berlin - SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat mit Ironie auf den Vorschlag von CSU-Chef Markus Söder zu einer Kabinettsumbildung reagiert.

09.01.2020 - 17:46:05

Mützenich: Vorschlag zu Kabinettsumbildung «bemerkenswert». «Ich finde diesen Vorschlag durchaus bemerkenswert», sagte Mützenich am Rand einer Fraktionsklausur. «Wenn der Ministerpräsident und amtierende CSU-Vorsitzende den Wunsch hat, seine Minister aus dem Kabinett zu entfernen und durch neue zu ersetzen, dann kann er das jederzeit tun.» Ähnliches gelte für Annegret Kramp-Karrenbauer. Söder hatte eine Umbildung und Verjüngung des Kabinetts verlangt, CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer hatte sich nicht abgeneigt gezeigt.

@ dpa.de

Weitere Meldungen

CSU gegen CDU-Kompromissvorschlag für weniger Wahlkreise. Die CDU-Spitze zeigte sich bei ihrer Klausur in Hamburg nach Informationen aus Teilnehmerkreisen offen für eine Verringerung der Zahl der 299 Wahlkreise - und aus der CSU kam prompt ein Veto. «Wir wollen eine Höchstgrenze von 650 Mandaten unter Beibehaltung der Zahl der Wahlkreise», sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der CSU-Landesgruppe im Bundestag, Stefan Müller, der dpa. Die AfD lehnte den Vorstoß ebenfalls ab. Die FDP signalisierte Zustimmung. Hamburg - Zwischen CDU und CSU zeichnet sich in der Diskussion über eine Wahlrechtsreform neuer Streit ab. (Politik, 18.01.2020 - 15:34) weiterlesen...

Zahl der Ordnungsrufe im Bundestag hat zugenommen. Wie die «Rheinische Post» unter Berufung auf das Stenografische Protokoll berichtet, wurden darin 2019 zehn Ordnungsrufe vermerkt. Im Jahr zuvor waren es demnach sechs. Im vergangenen Jahr richteten sich je vier Ordnungsrufe gegen AfD-und Linken-Abgeordnete und je einer gegen Politiker von Grünen und SPD. Anlässe waren demnach unter anderem Beleidigungen wie «Hetzer», «Terrorist» oder «lächerliche Schießbudenfigur». Berlin - Die Zahl der Ordnungsrufe im Bundestag hat im vergangenen Jahr zugenommen. (Politik, 18.01.2020 - 03:32) weiterlesen...

Maßnahmen für sicheren Radverkehr gefordert. In einem im Bundestag angenommenen Antrag wird die Bundesregierung zu Nachbesserungen aufgefordert. Verkehrsminister Andreas Scheuer plant mit einer Reform der Straßenverkehrsordnung Verbesserungen für Radfahrer. Nach dem Willen der Fraktionen soll unter anderem getestet werden, wie der Verkehr aussehen würde, wenn innerorts generell nur noch Tempo 30 erlaubt wäre und Tempo 50 auf Hauptverkehrsstraßen eigens angeordnet werden müsste. Berlin - Die Koalitionsfraktionen CDU/CSU und SPD wollen zusätzliche Maßnahmen für einen sichereren Radverkehr in Deutschland. (Politik, 17.01.2020 - 15:46) weiterlesen...

«Deutschland-Rede» - Vor CDU-Klausur: Merz bietet Einsatz in Wahlkampfteam an. Er sei «Teamplayer». Vor der CDU-Jahresauftaktklausur mischt sich Friedrich Merz offensiv in die Personaldiskussionen der Partei ein. (Politik, 17.01.2020 - 15:34) weiterlesen...

«Deutschland-Rede» - Merz: Möchte in Mannschaft für nächsten Wahlkampf dabei sein Kreuth - Ex-Unionsfraktionschef Friedrich Merz (CDU) hat der CDU-Spitze angeboten, in einem Team für den kommenden Bundestagswahlkampf eine Rolle zu spielen. (Politik, 17.01.2020 - 13:40) weiterlesen...

Tempo 30 in Städten? - Bundestag debattiert über Sicherheit für Radler. Den Parlamentariern von CDU/CSU und SPD geht der Vorschlag nicht weit genug - sie bringen unter anderem ein Tempo-30-Limit für Städte ins Spiel. Verkehrsminister Scheuer will Radfahren sicherer machen und die Straßenverkehrsordnung ändern. (Politik, 17.01.2020 - 08:52) weiterlesen...