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taz - die tageszeitung

Berlin - Renzis riskanter Egotrip Welcher Teufel reitet Matteo Renzi?

14.01.2021 - 19:37:16

taz-Kommentar von Michael Braun zur geplatzten Koalition in Italien

Berlin - Renzis riskanter Egotrip

Welcher Teufel reitet Matteo Renzi? Der fr?here Ministerpr?sident und heutige Chef der Kleinpartei Italia Viva glaubt, ausgerechnet mitten in der Pandemie, mitten in der durch sie ausgel?sten tiefen ?konomischen und sozialen Krise m?sse er Italien auch noch eine Regierungskrise bescheren.Unter Ministerpr?sident Giuseppe Conte hat die Regierung gerade im Angesicht der Coronapandemie insgesamt einen ordentlichen Job gemacht, hat sie sowohl in der ersten Welle im M?rz als auch in der zweiten Welle von Oktober an ins-gesamt entschlossen reagiert.

Gewiss, wie andere Regierungen in Europa auch h?tte sie im Herbst fr?her zu h?rteren Ma?nahmen schreiten m?ssen - aber es war und ist ausgerechnet immer wieder Renzis Italia Viva, die sich gegen weitere Einschr?nkungen in Schule, Wirtschaft, Privatleben str?ubte. Die Bek?mpfung der Pandemie k?nne nicht der einzige Daseinszweck einer Regierung sein, t?nte Renzi auf seiner Pressekonferenz, auf der er am Mittwochabend den Koalitionsbruch verk?ndete. Dann aber kam er zur Sache - besser zu der Person, die ihn wirklich st?rt: Giuseppe Conte.

Conte muss weg - dies ist Renzis eigentliche Botschaft. Dabei hatte er selbst, nach dem Bruch der Koalition zwischen den F?nf Sternen und der rechtspopulistischen Lega (auch sie schon unter Conte), an der Wiege der zweiten Regierung Conte mit ihrer Koalition aus F?nf Sternen, der gem??igt linken Partito Democratico (PD) und der kleinen radikal linken Liste Liberi e Uguali (LeU) gestanden.

Renzi wollte sich seinerzeit wohl nur Zeit er-kaufen, um die PD, zu der er damals noch ge-h?rte, spalten und seine eigene Partei Italia Viva gr?nden zu k?nnen. Italia Viva ("Lebendiges Italien") kam dann auch, doch sie erwies sich schnell als Totgeburt, die in den Meinungsumfragen bei 3 Prozent herumkrebst. Den Traum, zum italieni-schen Macron zu werden, musste Renzi begraben. Schlimmer noch, die PD und die F?nf Sterne ar-beiteten gerade in der Pandemie zwar nicht reibungslos, aber insgesamt doch recht gut zusam-men - und Renzi stand im Abseits, hatte kaum etwas zu melden.

Renzi hat vorerst nur erreicht, dass sich die anderen drei Koalitionspartner geeinter denn je hinter Conte scharen, dass sie Renzis Vorgehen als "gegen das Land gerichtet" brandmarken. Und er darf sich ?ber den Applaus der Rechtsopposition freuen, die unter der F?hrung der Lega jetzt wieder die Morgenluft schneller Neuwahlen wittert. Renzi gilt als Spieler, der gerne hoch pokert. Doch diesmal k?nnte er sich verzockt haben.

Pressekontakt:

taz - die tageszeitung Wolfgang Gast Telefon: +49 30 25902 255 meinung@taz.de

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